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Städtetag: Beim Entlastungspaket steckt Teufel im Detail
Der Deutsche Städtetag hat Kritik am Entlastungspaket für Bürgerinnen und Bürger angesichts der hohen Energiepreise geäußert. Zwar setze die Koalition "ein richtiges Signal", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Funke Zeitungen vom Freitag. "Der Teufel steckt aber im Detail."
Es sei zwar "immer richtig", mehr Menschen in den öffentlichen Nahverkehr zu bringen, sagte Dedy. "Uns ist aber überhaupt nicht klar, wie das mit der 9-Euro-Idee kurzfristig klappen kann." Die Ampel-Koalition hatte am Donnerstag eine Reihe von Entlastungsmaßnahmen präsentiert, unter anderem soll es für drei Monate bundesweit ein Monatsticket für den Nahverkehr für neun Euro geben.
Dedy sagte zudem mit Blick auf die für Freitag angesetzte Sonder-Verkehrsministerkonferenz, der Bund müsse deutliche Zusagen zur Finanzierung des ÖPNV machen. "Die Städte haben Busse neu beschafft, Nahverkehrsangebte ausgebaut", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. "Damit es weiter vorangehen kann, brauchen wir feste Finanzierungszusagen vom Bund."
Städte und Kommunen sähen es "mit Sorge, dass sich die für 2022 angekündigte Erhöhung der Regionalisierungsmittel für den ÖPNV bisher nicht im Bundeshaushalt niederschlägt". Das sei besonders problematisch, weil die Energiekosten durch Inflation und in Folge des Ukraine-Krieges hochschnellten. "Wir brauchen einen Investitions- und Modernisierungspakt für den ÖPNV", forderte Dedy.
C. Fournier--BTZ
