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Grünen-Chefin fordert "gute Ausstattung" der Bundeswehr
In der Debatte über die Ausstattung der Bundeswehr hat sich Grünen-Chefin Ricarda Lang offen für höhere Militärausgaben gezeigt. "Wir haben im Koalitionsvertrag verankert, dass wir unsere Armee gut aufstellen wollen. Und es ist kein Geheimnis, dass sie das im Moment nicht ist", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Deswegen müssen wir in den nächsten Wochen genau schauen, wie wir hier weiter vorgehen", fügte sie hinzu. "Dabei geht es vor allem um eine gute Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten."
Heeresinspekteur Alfons Mais hatte angesichts des Kriegs in der Ukraine am Donnerstag die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in Zweifel gezogen. Die Truppe stehe zu Beginn des Ukraine-Krieges "mehr oder weniger blank da", kritisierte er. Finanzminister Christian Lindner (FDP) sprach sich daraufhin für höhere Militärausgaben aus, Widerspruch kam von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, der dafür plädierte, die europäischen Kräfte zu bündeln.
Im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP heißt es, dass neben den Auslandseinsätzen im Rahmen des internationalen Krisen- und Konfliktmanagements, "die Landes- und Bündnisverteidigung an Bedeutung gewonnen" habe. "Beide Aufgaben sind durch die Bundeswehr gleichermaßen zu erfüllen."
Auftrag und Aufgabe der Bundeswehr müssten sich "an den strategischen Herausforderungen und Sicherheitsbedrohungen unserer Zeit orientieren", heißt es in dem Vertrag der Koalitionsparteien weiter. Das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr müsse sich daraus ableiten. "Die Bundeswehr muss entsprechend ihres Auftrages und ihrer Aufgaben bestmöglich personell, materiell sowie finanziell verlässlich ausgestattet werden."
U. Schmidt--BTZ
