Berliner Tageszeitung - Wirtschaft (Deutsch)

Schweizer Großbank UBS wehrt sich in Paris gegen Milliardenbuße

Die Schweizer Großbank UBS steht in Paris erneut in einer Affäre um Steuerbetrug in Milliardenhöhe vor Gericht. Das Geldhaus wehrt sich in dem am Montag eröffneten Berufungsprozess gegen die Verurteilung zu einer Rekordbuße von 3,7 Milliarden Euro. Pariser Richter hatten die Schweizer Bank vor gut zwei Jahren schuldig gesprochen, wohlhabende französische Kunden jahrelang zur Steuerhinterziehung verleitet zu haben. Die UBS legte Rechtsmittel ein.

Weltweit jedes dritte Reiseziel für Touristen geschlossen

Die Zunahme von Corona-Infektionen aufgrund von Virusmutationen hat den weltweiten Tourismus wieder stärker zum Erliegen gebracht. Wie die in Madrid ansässige Welttourismusorganisation der Vereinten Nationen (UNWTO) am Montag mitteilte, hatte Anfang Februar fast jedes dritte Reiseland (32 Prozent) seine Grenzen für internationale Touristen vollständig geschlossen. Anfang Februar traf dies demnach auf 69 von 217 Reisezielen zu - davon 30 in Asien und im Pazifik, 15 in Europa und elf in Afrika.

Gericht: Audi haftet vorerst nicht für manipulierte VW-Dieselmotoren

Audi muss im Dieselskandal vorerst nicht für von Volkswagen hergestellte manipulierte Motoren in seinen Autos haften. Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg habe nicht fehlerfrei festgestellt, dass Audi die Entscheidung für die illegale Software getroffen habe oder von einer solchen Entscheidung bei VW wusste, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag und verwies den Fall zur erneuten Verhandlung zurück. Ein Gebrauchtwagenkäufer hatte die VW-Tochter auf Schadenersatz verklagt. (Az. VI ZR 505/19)

Deutschand im Lockdown: Industrieproduktion massiv gesunken

Die Industrieproduktion in Deutschland ist im Januar zurückgegangen: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte, produzierte die Industrie preis-, saison- und kalenderbereinigt 0,5 Prozent weniger als im Vormonat Dezember. Im gesamten produzierenden Gewerbe - also inklusive der Baubranche und dem Energiebereich - sank die Produktion den vorläufigen Angaben zufolge um 2,5 Prozent zum Vormonat.  Damit lag das produzierende Gewerbe im Januar weiterhin deutlich unter seinem Vorkrisenniveau: Im Vergleich zum Vorjahresmonat Januar 2020 betrug das Minus laut Statistikamt kalenderbereinigt 3,9 Prozent. Im Vergleich zum Februar - dem Monat vor Beginn der coronabedingten Einschränkungen in Deutschland - war die Produktion 4,2 Prozent niedriger.  Wie die Statistiker weiter mitteilten, ging die Produktion insbesondere im Baugewerbe zurück: Die Bauproduktion sank im Januar "vor dem Hintergrund des starken Anstiegs im Dezember 2020" sowie der Rücknahme der Mehrwertsteuersenkung um 12,2 Prozent zum Vormonat.  Der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung, Sebastian Dullien, verwies außerdem auf Produktionsausfälle in der Autoproduktion wegen fehlender Halbleiter. Hier seien die Rückgänge aber voraussichtlich ebenso vorübergehend wie in der Bauwirtschaft, erwartete Dullien und rechnete mit anhaltender Erholung der Industrie in Deutschland.  Für den Dezember 2020 vermeldeten die Statistiker in Wiesbaden nach Revision der vorläufigen Ergebnisse einen Gesamtanstieg der Produktion um 1,9 Prozent zum Vormonat November.  (D. Fjodorow--BTZ)

Deutsche Bahn und Lufthansa weiten Zusammenarbeit aus

Deutsche Bahn (DB) und Lufthansa wollen gemeinsam mehr Reisende innerhalb Deutschlands für den Zug gewinnen und sich dafür enger vernetzen. Beide Konzerne kündigten am Montag insbesondere einen "raschen Ausbau gemeinsamer Angebote für den Zug zum Flug" an: Das bedeutet neue Verbindungen zum größten deutschen Flughafen und Lufthansa-Hauptsitz Frankfurt am Main. Die stärkere Kooperation soll Standards "bei der umweltfreundlichen Vernetzung der Verkehrsträger" setzen.

Potsdam: Gefährliche Geflügelpest breitet sich weiter massiv aus

Die Geflügelpest hat erneut zu einer massenhaften Tötung von Hühnern und Puten geführt. Wie das brandenburgische Verbraucherschutzministerium am Montag in Potsdam mitteilte, wurde der Erreger H5N8 bei einem Putenbestand im Landkreis Märkisch-Oderland festgestellt. Rund zehntausend Puten seien getötet worden. Es ist demnach bereits der neunte Fall von Geflügelpest in einem Nutzgeflügelbestand innerhalb weniger Wochen in dem Bundesland.

EU-Abgeordnete wollen deutlich strengeres Lieferkettengesetz

Den Abgeordneten im EU-Parlament schwebt ein deutlich strengeres Lieferkettengesetz vor als der Bundesregierung. Eine Entschließung, die am Montag im Plenum der Brüsseler Volksvertretung zur Debatte stand, sieht auch für kleine und mittlere Unternehmen weitreichende Sorgfaltspflichten zur Einhaltung der Menschenrechte entlang ihrer Lieferkette vor. Die Parlamentarier fordern zudem, dass europäische Unternehmen auf Schadensersatz für Menschenrechts- und Umweltverstöße verklagt werden können.

Bank: Kein Ersatzanspruch nach Weitergabe von Onlinebanking

Die Weitergabe der Zugangsdaten zum Online-Banking an den Ehepartner führt im Betrugsfall nicht zu einem Schadensersatzanspruch der Bank. Nach diesem am Montag vom Landgericht Nürnberg-Fürth veröffentlichten Urteil muss eine Bank rund 26.000 Euro an eine Frau zurückzahlen, die durch einen Phishing-Betrug von deren Wertpapierkonto abgeflossen waren. Dass die Frau das Konto von ihrem Mann führen ließ, ändere nichts an diesem Anspruch - es liege keine Pflichtverletzung vor, so das Urteil (Az. 6 O 5935/19).

Bahn hält Gehaltsforderungen der Lokführergewerkschaft für realitätsfern

Im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Lokführergewerkschaft (GDL) hat DB-Personalvorstand Martin Seiler die Forderungen der Gewerkschaft scharf zurückgewiesen. "Ihre horrenden Forderungen sind angesichts der größten wirtschaftlichen Krise des Unternehmens völlig realitätsfern", sagte Seiler der "Bild am Sonntag". Die Gewerkschaft dürfe die Corona-Schäden nicht länger leugnen.

EU-Kommission erwartet bis Juni Einigung mit USA bei Digitalsteuer

In der Frage der Besteuerung großer Digitalkonzerne wie Facebook, Google und Amazon zeichnet sich der EU-Kommission zufolge eine Einigung in den kommenden Monaten ab. "Wir hoffen auf eine politische Einigung bis Juni", sagte der EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Gentiloni verwies auf die jüngsten Signale aus den USA, die sich unter Präsident Joe Biden offen für ein internationales Abkommen auf Ebene der OECD-Staaten zeigen.

China verzeichnet neuen Rekordwert bei Exporten

China hat im Januar und Februar einen neuen Rekordwert bei den Exporten verzeichnet: Wie die chinesischen Zollbehörden am Sonntag mitteilten, legten die Ausfuhren im Vergleich zu den beiden ersten Monaten des Jahres 2020 um 60,6 Prozent zu.

EU will mit Washington über Lieferung von Impfstoff-Produkten verhandeln

Die EU will mit den USA über die Lieferung von US-Produkten verhandeln, die für die Herstellung von Corona-Impfstoffen benötigt werden, aber strikten Exportbeschränkungen unterliegen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus EU-Kreisen erfuhr, sind am Montag Beratungen zwischen dem EU-Impfstoffbeauftragten Thierry Breton und US-Corona-Koordinator Jeffrey Zients geplant. Ziel sei eine koordinierte Zusammenarbeit mit Washington, um Material-Engpässe bei europäischen Impfstoffproduzenten zu verhindern.

Corona-Selbsttests im Einzelhandel schon nach kurzer Zeit ausverkauft

Der Verkaufsstart von Corona-Selbsttests im Einzelhandel hat am Samstag die große Nachfrage der Verbraucherinnen und Verbraucher vielerorts nicht befriedigen können. In zahlreichen Filialen waren die Tests bereits am Vormittag ausverkauft, wie die Discounter Aldi Nord und Aldi Süd mitteilten. Zugleich schürte der Verkaufsstart neue Kritik an der Teststrategie der Bundesregierung.

Corona-Tests in vielen Aldi-Filialen bereits nach kurzer Zeit ausverkauft

Der Verkaufsstart von Corona-Tests für den privaten Gebrauch bei den Discountern Aldi Nord und Aldi Süd ist bei Verbraucherinnen und Verbrauchern auf enormes Interesse gestoßen. "Die Selbsttests waren aufgrund der hohen Nachfrage in vielen unserer Filialen bereits nach kurzer Zeit ausverkauft", teilte ein Specher von Aldi Nord mit. Von Aldi Süd hieß es ebenfalls, dass die Tests bereits am Vormittag in den meisten Filialen "erwartungsgemäß ausverkauft" gewesen seien.

Lidl beginnt mit Verkauf von Corona-Schnelltests über Onlineshop

Der Discounter Lidl hat am Samstag mit dem Verkauf von Corona-Schnelltests für den privaten Verbrauch begonnen - zunächst über seinen Onlineshop. Wie das Unternehmen in Neckarsulm mitteilte, sind die Tests über lidl.de seit Samstag "versandkostenfrei für 21,99 Euro pro 5er-Packung für den privaten Gebrauch" erhältlich. "In Kürze" würden Corona-Schnelltests zudem in allen Lidl-Filialen verkauft.

EU und USA setzen Strafzölle im Airbus-Boeing-Streit für vier Monate aus

Wenige Wochen nach dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden haben sich die USA und die EU im jahrelangen Streit um Subventionen für Flugzeugbauer auf eine Aussetzung der beiderseitigen Strafzölle geeinigt. "Als Symbol für einen Neustart" der transatlantischen Beziehungen sollen die Aufschläge zunächst für vier Monate ausgesetzt werden, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitagabend mitteilte. Darauf habe sie sich mit Biden verständigt, der betonte, die Beziehungen zur EU "reparieren" zu wollen.

Von der Leyen: EU und USA setzen Strafzölle im Airbus-Boeing-Streit aus

Die EU und die USA haben sich im jahrelangen Streit um Subventionen für Flugzeugbauer auf eine Aussetzung der beiderseitigen Strafzölle geeinigt. "Als Symbol für einen Neustart" der transatlantischen Beziehungen sollen die Aufschläge zunächst für vier Monate ausgesetzt werden, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitagabend mitteilte. Darauf habe sie sich mit US-Präsident Joe Biden verständigt.

Aldi-Deutschlandchef ist "stolz" auf Schnelltest-Angebot

Der Discounter Aldi begrenzt den am Samstag beginnenden Verkauf von Corona-Selbsttests auf eine Packung pro Kundin oder Kunde. "Wir appellieren hier auch wieder ein Stück weit an die Solidarität unserer Kunden", sagte der Deutschlandchef von Aldi Nord, Nicolás de Lope, am Freitag dem Sender RTL/ntv. In einer Packung befinden sich fünf Tests; sie kostet 25 Euro.

Bosch streicht 750 Stellen in Frankreich

Der deutsche Bosch-Konzern streicht 750 Arbeitsplätze in Frankreich. Betroffen ist das Werk in Rodez im Südwesten des Landes, wie der Konzern am Freitag mitteilte. Bis 2025 sollen dort nur noch 500 Menschen Düsen und Zündkerzen für Dieselfahrzeuge fertigen.

Erholung am US-Arbeitsmarkt hält an - 379.000 neue Jobs im Februar

Die Erholung am US-Arbeitsmarkt in der Corona-Pandemie hält an. Im Februar wurden 379.000 Arbeitsplätze geschaffen und damit deutlich mehr als erwartet, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank aber nur leicht von 6,3 Prozent im Januar auf 6,2 Prozent. Demnach waren rund zehn Millionen Menschen ohne Arbeit.

Gewerkschaft und Fleischwirtschaft verhandeln kommende Woche über Löhne und Arbeitsbedingungen

Deutsche Bahn stockt Investitionen in Schienennetz auf

Die Deutsche Bahn will in diesem Jahr so viel Geld in die Infrastruktur investieren wie noch nie. Wie der Konzern am Freitag ankündigte, sollen in die Modernisierung von Schienennetz und Bahnhöfen insgesamt 12,7 Milliarden Euro fließen. Im vergangenen Jahr waren es 12,2 Milliarden Euro.

Mehr als ein Viertel des Stromverbrauchs von Haushalten für Computer und Fernseher

Computer, Fernseher und Spielekonsolen verbrauchen den größten Anteil Strom in deutschen Haushalten. Rund 28 Prozent des jährlich verbrauchten Stroms fließt in die Informations- und Kommunikationstechnik, wie der Branchenverband BDEW am Freitag aufgrund vorläufiger Zahlen mitteilte. Rund 14 Prozent des Stromverbrauchs entfallen demnach auf den Bereich Waschen und Trocknen, 13 Prozent auf Licht.

Bundestag reformiert Beförderungsrecht zugunsten neuer Fahrdienste wie Uber

Der Bundestag hat am Freitag die umstrittene Erneuerung des Personenbeförderungsgesetzes beschlossen. Damit schafft die Politik erstmals explizite Rechtsgrundlagen für digitale Mobilitätsdienste und lässt neue Anbieter wie Uber oder Free Now regulär zu. Die besonders umstrittene Rückkehrpflicht für Mietwagen bleibt; Taxiverbände reagierten erleichtert, Mobilitätsdienstleister und die FDP dagegen kritisierten das Gesetz.

IAB-Umfrage: Weniger Betriebe als im Sommer bauen ihre Mitarbeiterzahl aus

Die meisten Unternehmen in Deutschland halten sich aktuell mit Einstellungen zurück. Im Februar stellten nur neun Prozent von 1500 befragten Betrieben mehr Beschäftigte ein als sie entließen, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am Freitag mitteilte. Im August und September 2020 hatte der Anteil demnach noch 17 Prozent betragen.

Bund zahlt für Atomausstieg 2,4 Milliarden Euro an Energieversorger

Für den nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima beschlossenen Atomausstieg in Deutschland entschädigt die Bundesregierung die Energieversorger mit rund 2,4 Milliarden Euro. Wie Bundesumweltministerium, Bundeswirtschaftsministerium und Bundesfinanzministerium am Freitag mitteilten, einigte sich die Bundesregierung mit den vier Unternehmen Vattenfall, RWE, EnBW und Eon auf einen finanziellen Ausgleich in dieser Höhe. Zugleich würden damit alle Rechtsstreitigkeiten beigelegt.

Bericht: Bund zahlt für Atomausstieg 2,4 Milliarden Euro an Energieversorger

Für den beschleunigten Atomausstieg nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima entschädigt die Bundesregierung die Energieversorger einem Zeitungsbericht zufolge mit einer Milliardensumme. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, muss Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Energieversorgern Vattenfall, RWE, Eon und EnBW 2,4 Milliarden Euro zum Ausgleich für entgangene Restlaufzeiten und Gewinne zahlen.

Drei von vier Müttern mit minderjährigen Kindern berufstätig

Im Jahr 2019 waren 74,7 Prozent der Mütter in Deutschland mit mindestens einem Kind unter 18 Jahren erwerbstätig. Die Quote sei in den vergangenen Jahren gestiegen - 2009 habe sie noch bei 66,7 Prozent gelegen, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mit. Väter sind allerdings deutlich häufiger berufstätig: Hier blieb die Quote nahezu konstant und lag 2019 bei 92,9 Prozent.

Taxiverband lobt Kompromiss bei Personenbeförderungsgesetz

Vor der Abstimmung im Bundestag zur geplanten Änderung des Personenbeförderungsgesetzes hat der Taxi- und Mietwagenverband (TMV) den ausgehandelten Kompromiss begrüßt. "Gerade den Erhalt der Rückkehrpflicht für auftragslose Mietwagen sehen wir als Erfolg an", erklärte TMV-Präsident Michael Müller am Freitag. Dies stärke die Chancengleichheit des mit der Betriebs-, Beförderungs- und Tarifpflicht versehenen Taxigewerbes.

Corona-Krise drückt Stromerzeugung 2020 um fast sechs Prozent

Deutschlands Bedarf nach Strom ist in der Corona-Krise zurückgegangen. 2020 wurde 5,9 Prozent weniger Strom erzeugt als 2019, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Dies sei zumindest teilweise auf den niedrigeren Bedarf infolge des Lockdowns im Frühjahr zurückzuführen. Die Windkraft löste 2020 die Kohle als wichtigsten Energieträger ab.

Tourismusbeauftragter will schnelle Lockerung für Reisebranche

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß(CDU), ist vorsichtig optimistisch, dass es in einigen Wochen Lockerungen für die Reisebranche geben kann. Er habe die Hoffnung, dass nach der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 22. März auch Gastronomie und Hotels erste große Schritte gehen könnten, sagte Bareiß am Freitag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem aktuellen Interview. Sicherheit gehe aber auch dieses Jahr noch vor.

Auftragseingang in der Industrie im Januar über Vorkrisenniveau

Deutschlands Industrie hat im Januar ein deutliches Auftragsplus verzeichnet. Preisbereinigt, saison- und kalenderbereinigt lag der Auftragseingang im ersten Monat des Jahres um 2,5 Prozent über dem im Januar 2020 und 3,7 Prozent höher als im Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Corona-Einschränkungen in Deutschland, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Dezember kletterte der Auftragseingang um 1,4 Prozent.