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DIHK: Signale der Erholung in der Industrie nach Einbruch im Corona-Jahr
In der Industrie gibt es Signale der Erholung nach dem Einbruch der Produktion im Corona-Jahr. Wie eine Sonderauswertung der jüngsten Konjunkturumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) ergab, gehen 37 Prozent der befragten Industrieunternehmen für die kommenden zwölf Monate von Umsatzzuwächsen aus. Auf Rückgänge stellen sich 23 Prozent ein, wie das "Handelsblatt" am Mittwoch aus der Umfrage zitierte. 2020 hatte die Industrie einen Produktionseinbruch von elf Prozent verzeichnet.
Münchner Unternehmer und Milliardär Thiele gestorben
Der deutsche Unternehmer, Investor und Milliardär Heinz Hermann Thiele ist tot. Der Patriarch des Knorr-Bremse-Konzerns und Lufthansa-Großaktionär verstarb am Dienstag im Alter von 79 Jahren im Kreise seiner Familie in München, wie Knorr-Bremse mitteilte. Thiele war bei diesem Unternehmen, das Bremssysteme unter anderem für Schienenfahrzeuge, Lkw und Busse herstellt, Mehrheitsgesellschafter und Ehrenvorsitzer der des Aufsichtsrats.
IG Metall fordert Arbeitgeber in NRW zu neuem Tarifangebot auf
Kurz vor Ende der Friedenspflicht in der Metall- und Elektroindustrie hat die IG Metall NRW die Arbeitgeber zu einem neuen Angebot in den festgefahrenen Tarifverhandlungen aufgefordert. Die vierte Verhandlungsrunde für die Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen ab Mittwoch biete "die letzte Chance" auf eine Einigung, erklärte Bezirksleiter Knut Giesler am Dienstag. Andernfalls sei ein Konflikt nach dem Auslaufen der Friedenspflicht am 1. März "unausweichlich".
Nach Triebwerkbrand bei Boeing 777 zeichnet sich Materialermüdung als Ursache ab
Nach dem Brand eines Triebwerks bei einer Boeing 777 in den USA zeichnet sich Materialermüdung als wahrscheinliche Ursache ab. Der Leiter der Verkehrssicherheitsbehörde NTSB, Robert Sumwalt, sagte am Montagabend (Ortszeit), die Schäden würden laut einer ersten Untersuchung auf eine "Ermüdung von Metall" hinweisen. Demnach brachen in dem Triebwerk des Herstellers Pratt&Whitney zwei Gebläseflügel.
Bundessozialgericht beendet sofort "Nettolohnoptimierung"
Sonderleistungen des Arbeitgebers können nur dann von Sozialversicherungsbeiträgen frei bleiben, wenn sie zusätzlich zum vereinbarten Lohn gewährt wurden. Werden sie als Ersatz für Lohn gezahlt, werden Sozialbeiträge fällig, wie am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Demnach galt dieses "Zusätzlichkeitsprinzip" bei der Sozialversicherung auch schon vor einer entsprechenden Neuregelung ab 2020 für die Einkommensteuer.
Altmaier lotet "kreative" Neunutzung von Innenstadtimmobilien aus
Viele Innenstädte kämpfen nicht erst seit der Corona-Pandemie mit Leerstand - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will deshalb Ideen anstoßen, wie Immobilien in den Stadtzentren neu genutzt werden können. "Wir brauchen kluge Konzepte und müssen jetzt Instrumente entwickeln, um nach der Corona-Krise schnell in die Umsetzung zu kommen", erklärte Altmaier am Mittwoch vor einem Workshop mit 25 Vertreterinnen und Vertretern aus Gemeinden, Verbänden, Kultur sowie Einzelhandel.
Bauernverband beklagt vor Gesprächen mit Merkel "Verbotspolitik" der Bundesregierung
Vor dem Austausch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Landwirtschaftsverbänden am Dienstagabend hat der Deutsche Bauernverband der Bundesregierung eine "Verbotspolitik" zum Nachteil der Landwirte vorgeworfen. Die geplanten Einschnitte durch das Insektenschutzpaket gingen "einseitig" zulasten der Bauern, kritisierte Verbandspräsident Joachim Rukwied. "Dafür braucht es einen Ausgleich", forderte er. Nötig sei, die Landwirtschaftspolitik in Deutschland grundsätzlich zu verändern: "Wir erleben eine langjährige Fehlentwicklung", beklagte der Bauernpräsident.
Buchungen bei Easyjet steigen um über 300 Prozent
Nach der Ankündigung des britischen Premiers Boris Johnson, er wolle alle Corona-Restriktionen bis Ende Juni aufheben, sind die Buchungen beim britischen Billigflieger Easyjet explodiert. Die Zahl sei in den Stunden nach der Ankündigung um 337 Prozent im Vergleich zur Vorwoche gestiegen, teilte Easyjet am Montagabend mit. Die Buchungen für Urlaubsreisen hätten sogar um 630 Prozent zugenommen - die Kunden wollten "verlorene Zeit zurückholen".
Toyota gibt Startschuss für komplett vernetzte Stadt
Der japanische Autobauer Toyota hat den Startschuss für eine komplett vernetzte Stadt am Fuße des Vulkans Fuji gegeben. Das Projekt "Woven City" - verwobene Stadt - "beginnt offiziell heute", erklärte Toyota-Präsident Akio Toyoda am Dienstag. In der Stadt sollen Forscher ihre Produkte unter realen Bedingungen testen können, etwa autonom fahrende Autos. Zunächst sollen 360 Menschen in Woven City wohnen, später 2000.
Deutsche Reeder blicken optimistisch in die Zukunft
Die deutsche Schifffahrt sieht sich gut aufgestellt für die Zukunft. "Wir haben die Krise, die uns seit 2009 beschäftigt hat, weitgehend hinter uns gelassen und sind in vielen Bereichen bislang auch erstaunlich unbeschadet durch die Pandemie gefahren", erklärte Alfred Hartmann, Präsident des Verbands Deutscher Reeder (VDR), am Dienstag in Hamburg.
Regierung zieht überwiegend positive Zwischenbilanz ihrer Wohnraumoffensive
Die Bundesregierung hat eine überwiegend positive Zwischenbilanz der im September 2018 vereinbarten Wohnraumoffensive gezogen. "Die Bilanz kann sich aus meiner Sicht wirklich sehen lassen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag in Berlin. Das Ziel, 1,5 Millionen Wohnungen in dieser Legislaturperiode zu bauen, sei "nicht außer Reichweite". Klar sei aber auch, dass der Wohnungsbau eine "permanente Aufgabe" bleibe.
Mieterbund und IG BAU kritisieren aktuelle Wohnpolitik scharf
Vor dem Wohngipfel gibt es breite Kritik an der Wohnpolitik der Bundesregierung. "Das Ziel der 1,5 Millionen Wohnungen wurde schlichtweg verfehlt", sagte der Präsident des Deutschen Mieterbunds, Lukas Siebenkotten, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag. Vor allem beim sozialen Wohnungsbau habe die Regierung versagt, kritisierte er. In der Summe werde die Zahl der Sozialwohnungen immer kleiner. Die Sozialwohnungsbaupolitik der Regierung sei "gescheitert".
Grüne beklagen vor Wohngipfel Versäumnisse der Bundesregierung
Die Grünen haben vor dem Wohngipfel der Bundesregierung einen entschlosseneren Einsatz gegen Leerstand und hohe Mieten verlangt. "Was wir wirklich dringend brauchen ist ein Mietenstopp, was wir dringend brauchen sind mehr Wohnungen, die für Sozialwohnungen zur Verfügung stehen, aber eben auch bleiben", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Deutschland verliere jeden Tag hundert Sozialwohnungen. "Das ist eine Katastrophe."
Wohnungswirtschaft kritisiert Bundesregierung vor Wohngipfel
Die Immobilienwirtschaft hat die Politik vor dem Wohngipfel am Dienstag für den anhaltenden Wohnungsmangel in Deutschland verantwortlich gemacht. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland (BID) erklärte am Montag, das Wohnungsangebot in den Großstädten sei weiterhin knapp, "die Preise steigen und Bauland fehlt." Auch der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW sieht "beim bezahlbaren Bauen und Wohnen" zweieinhalb Jahre nach dem letzten Wohngipfel "noch sehr viel Luft nach oben".
Jeder zehnte Ausbildungsbetrieb will weniger Azubis einstellen
Die Corona-Krise führt zu einem deutlichen Rückgang bei Ausbildungsplätzen. Wie eine am Montag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergab, plant ein Zehntel der ausbildungsberechtigten Betriebe, das Angebot an Lehrstellen im Ausbildungsjahr 2021/2022 einzuschränken oder sogar ganz darauf zu verzichten. Bei Betrieben, die stark von der Pandemie betroffen sind, ist der Anteil noch erheblich höher - insbesondere im Gastgewerbe.
Brauereien rufen um Hilfe - Staatliche Unterstützung erreicht Betriebe nicht
Brauereien aus ganz Deutschland haben in einem Offenen Brief Bund und Länder um schnelle finanzielle Unterstützung gebeten. Die 1500 deutschen Brauereien seien bei den staatlichen Hilfsmaßnahmen bis auf wenige Ausnahmen bislang leer ausgegangen, klagten Deutscher Brauer-Bund und der Verband Private Brauereien Deutschland am Montag. In Brauereien unterschiedlichster Größe wie auch im Gastgewerbe stünden nicht nur zahllose Arbeitsplätze auf dem Spiel - sondern auch "ein unwiederbringlicher Teil unseres gesellschaftlichen Lebens und unserer vielfältigen Kultur".
Stimmung in deutschen Unternehmen bessert sich wieder
In den deutschen Chefetagen wächst nach der Stimmungseintrübung im Januar wieder die Zuversicht. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Februar auf 92,4 Punkte, wie das Münchener Forschungsinstitut am Montag mitteilte. Die deutsche Wirtschaft zeige sich trotz Lockdowns robust, "vor allem wegen der starken Industriekonjunktur", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
China bleibt auch 2020 Deutschlands wichtigster Handelspartner
Auch im Corona-Jahr 2020 ist China der wichtigste Handelspartner Deutschlands gewesen - zum bereits fünften Mal in Folge. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, wuchs der Umsatz im Außenhandel mit der Volksrepublik trotz der Pandemie um 3,0 Prozent. Insgesamt wurden nach vorläufigen Ergebnissen Waren im Wert von 212,1 Milliarden Euro zwischen beiden Staaten gehandelt.
Israel und Ägypten vereinbaren Bau von neuer Gas-Pipeline
Israel und Ägypten haben den Bau einer neuen Gas-Pipeline vereinbart. Die zwischen dem israelischen Energieminister Yuval Steinitz und seinem ägyptischen Kollegen Tarek al-Molla am Sonntag erzielte Vereinbarung sieht vor, dass die neue Pipeline Gas vom Leviathan-Feld im Mittelmeer zu ägyptischen Gasverflüssigungsanlagen transportiert, wie ein Mitarbeiter der israelischen Regierung sagte. Dadurch solle der Export von Flüssiggas nach Europa gesteigert werden.
US-Behörde ordnet nach Vorfall in Colorado Untersuchungen bei Boeing 777 an
Nach dem Brand eines Triebwerks in einer Passagiermaschine der Fluglinie United Airlines hat die US-Luftfahrtaufsichtsbehörde FAA Untersuchungen bei Maschinen des Typs Boeing 777 angeordnet. Die Untersuchungen würden bei Flugzeugen mit bestimmten Triebwerken des Unternehmens Pratt&Whitney stattfinden, teilte FAA-Chef Steve Dickson am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Dies werde "wahrscheinlich" zur Folge haben, dass manche Boeing 777 aus dem Verkehr gezogen würden.
Mieterbund fordert deutlich mehr Investitionen in Sozialwohnungen
Der Deutsche Mieterbund hat an Bund und Länder appelliert, deutlich stärker in den Bau neuer Sozialwohnungen zu investieren. Die Bilanz der vor rund zwei Jahren gestarteten "Wohnraumoffensive" sei "nicht gut", bemängelte Verbandspräsident Lukas Siebenkotten in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Montag. Nach bisherigem Stand werde das selbst gesetzte und "nicht einmal sonderlich ambitionierte" Hauptziel, in der laufenden Legislaturperiode 1,5 Millionen Wohnungen zu schaffen, "deutlich verfehlt".
Streit über fleischloses Schulessen in Lyon
In Frankreich ist ein veritabler Grabenkrieg über fleischloses Schulessen im Gange. Innenminister Gérald Darmanin bezeichnete es am Wochenende als "inakzeptable Beleidigung" für die französischen Landwirte und Metzger, dass in der Großstadt Lyon nur noch fleischloses Schulessen ausgegeben wird. Der grüne Bürgermeister Gregory Doucet verteidigte die Entscheidung. Es sei in der Phase der Anti-Corona-Schutzmaßnahmen leichter, ein einzelnes Schulessen ohne Fleisch anzubieten, sagte Doucet.
Zeitung: Commerzbank rechnet mit 1,7 Millionen weniger Kunden bis 2024
Die Commerzbank rechnet laut einem Zeitungsbericht im Zuge ihres geplanten Konzernumbaus mit massiven Einbußen bei den Kundenzahlen. Das Management der Bank erwarte den Verlust von 1,7 Millionen Kunden bis zum Jahr 2024, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das Umfeld der Bank. Die Bank selbst kommentierte die Informationen zunächst nicht.
DIHK fordert bundesweit einheitlichen Öffnungsplan für die Wirtschaft
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat einen bundesweit einheitlichen Öffnungsplan für die Wirtschaft gefordert. Ein solcher Stufenplan müsse auch "nachvollziehbare Regeln für die Unternehmen" enthalten, zitierte die "Rheinische Post" am Samstag aus dem Papier des DIHK für eine Öffnungsstrategie. Eine "pauschale Schließung ganzer Wirtschaftszweige" müsse vermieden werden.
Brasilien: Bolsonaro nominiert Silva e Luna als Petrobras-Chef
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat den früheren Verteidigungsminister Joaquim Silva e Luna als neuen Chef des staatlichen Energiekonzerns Petrobras berufen. Der Reservegeneral Silva e Luna werde den bisherigen Petrobras-Chef Roberto Castello Branco ablösen, teilte das Energieministerium in Brasilia am Freitag (Ortszeit) mit. In den vergangenen Monaten waren die Preise für Benzin und Gas wiederholt angehoben worden, was Bolsonaro kritisiert hatte.
Regierung startet Zukunftsprogramm für Fahrzeugindustrie
Die Bundesregierung startet ihr milliardenschweres Programm "Zukunftsinvestitionen in der Fahrzeugindustrie". Vorgesehen seien vier neue Förderrichtlinien für die Jahre 2021 bis 2024 im Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden Euro, wie Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag in Berlin bekanntgab. Unterstützt werden sollen besonders die Digitalisierung und der Umstieg auf klimafreundliche Antriebstechnik.
Verfahren im Dieselskandal abgesagt - Kläger zieht Revision zurück
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen ursprünglich für Montag angesetzten Verhandlungstermin in einem mit dem VW-Dieselskandal zusammenhängenden Fall abgesagt. Der Kläger habe seine Revision zurückgenommen, teilte das Gericht am Freitag in Karlsruhe mit. Der Fahrzeugkäufer wollte Schadenersatz, weil er die Abgasreinigung auch nach dem Software-Update für unzulässig hielt.
Gericht: Versicherung muss Barbetreiber nach Lockdown-Schließung entschädigen
Das Landgericht Düsseldorf hat eine Versicherung zur Zahlung von knapp 765.000 Euro an zwei Gastronomen verurteilt, die im ersten Corona-Lockdown drei Bars schließen mussten. Die Entschädigung stehe den Barbetreibern aufgrund ihrer 2017 und 2018 abgeschlossenen Versicherungen gegen Betriebsschließungen zu, befand die Handelskammer am Freitag laut einer Gerichtssprecherin. Gegen das Urteil ist Berufung beim Oberlandesgericht möglich. (Az. 40 O 53/20)
Fahrradhändler drängen auf Öffnung ihrer Geschäfte
Die Fahrradhändler dringen auf die Erlaubnis, ihre Geschäfte trotz des geltenden Lockdowns wieder öffnen zu können. "Fahrräder und E-Bikes sind die idealsten Verkehrsmittel, um sich in der Corona-Krise gesund, umweltfreundlich und geschützt zu bewegen", erklärte am Freitag der Vorsitzende der Einkaufsgenossenschaft ZEG, Georg Honkomp. Er verwies dabei auf das "nach wie vor hohe Infektionsrisiko im oft hoffnungslos überfüllten ÖPNV".
Kampagne fordert Verzicht auf Mieterhöhungen für sechs Jahre
Einen Verzicht auf Mieterhöhungen für sechs Jahre verlangt ein breites Aktionsbündnis im Rahmen der Kampagne "Mietenstopp! Denn dein Zuhause steht auf dem Spiel". Die Initiatoren begründeten ihre Forderungen am Freitag zum einen generell mit der weiter angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt. Sie verwiesen aber auch auf Einkommensverluste für viele Menschen in der Corona-Krise.
Absatz von Luxuswarenhersteller Hermès leidet in der Corona-Krise
Der französische Luxuswarenhersteller Hermès ist vergleichsweise glimpflich durch das Corona-Krisenjahr gekommen - vor allem Dank steigender Verkäufe im zweiten Halbjahr in China. Der Absatz sank 2020 um 7,2 Prozent im Vorjahresvergleich auf knapp 6,4 Milliarden Euro, wie Hermès am Freitag mitteilte. Der Gewinn schrumpfte um neun Prozent auf 1,38 Milliarden Euro. An der Börse in Paris stieg der Kurs der Hermès-Aktie um fast sechs Prozent.
Klage wegen ungewollter Werbemail muss erneut verhandelt werden
Die Klage eines Rechtsanwalts wegen einer ungefragt zugesandten Werbemail muss neu verhandelt werden. Über die Auslegung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung müsse der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheiden, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 14. Januar in einem nun bekannt gewordenen Beschluss. Der Anwalt hatte ursprünglich vor dem Amtsgericht Goslar auf Unterlassung, Einsicht in die gespeicherten Daten und Schmerzensgeld von mindestens 500 Euro geklagt. (Az. 1 BvR 28531/19)