Berlin
23 °C
München
Hamburg
24 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
23 °C
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
27 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Lindner will Kindergrundsicherung auf lange Bank schieben - Paus widerspricht
Die Ampel-Koalition liegt bei einem ihrer sozialpolitischen Kernvorhaben offen über Kreuz. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) machte am Wochenende klar, dass er im nächsten Bundeshaushalt kaum Spielraum für die vor allem von den Grünen geforderte Kindergrundsicherung sieht. Sein Argument: Mit der deutlichen Erhöhung des Kindergelds habe die Koalition ohnehin schon viel für Kinder getan. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) wies Lindners Argumentation zurück: Sie besteht auf einer Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten neuen Leistung.
Koalitionsplan zu Heizungs-Wende lässt finanzielle Fragen offen
Die Koalition hat sich nach heftigem Streit auf klimafreundliche Vorgaben für neue Heizungen ab kommendem Jahr geeinigt. Die Einigung lässt aber noch viele Fragen offen - etwa die Details der geplanten finanziellen Förderung für die oft kostspieligen Modernisierungen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) schlug in der "Bild am Sonntag" vor, die Förderung solle sich nach dem Alter der bisherigen Anlage richten - und nicht nach dem Einkommen des jeweiligen Haushalts.
Lindner will Kindergrundsicherung auf lange Bank schieben - Grüne widersprechen
Die Ampel-Koalition liegt bei einem ihrer sozialpolitischen Kernvorhaben weiter über Kreuz. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) machte am Wochenende klar, dass er im nächsten Bundeshaushalt kaum Spielraum für die vor allem von den Grünen geforderte Kindergrundsicherung sieht. Die Koalition habe ohnehin bereits viel für Kinder umgesetzt, sagte er der "Bild am Sonntag". Die Grünen widersprachen. Der Kampf gegen Kinderarmut sei eine "gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich auch Herr Lindner verpflichtet fühlen sollte", sagte Grünen-Fraktionsvize Maria Klein-Schmeink zu AFP.
Grüne widersprechen Lindners Aussagen zu Kindergrundsicherung
Mit seinen skeptischen Äußerungen zur Finanzierbarkeit der geplanten Kindergrundsicherung ist Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf Widerspruch bei den Grünen gestoßen. Der Kampf gegen Kinderarmut sei eine "gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich auch Herr Lindner verpflichtet fühlen sollte", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Sie forderte den Finanzminister auf, noch in diesem Jahr "alle Eckpunkte und die Finanzmittel" zu klären, damit die Auszahlung am 1. Januar 2025 beginnen könne.
Referendum in Paris über ein Verbot von Leih-Elektrorollern
Elektro-Roller zählen in Paris seit 2018 zum Stadtbild. Bei einem Volksentscheid am Sonntag können die Menschen in der französischen Hauptstadt über ein mögliches Verbot der Leih-Roller abstimmen. Die sozialistische Bürgermeisterin Anne Hidalgo hat alle Einwohnerinnen und Einwohner, die auf Wahllisten eingetragen sind, zu einer Abstimmung über die besonders bei jungen Menschen beliebten Gefährte aufgerufen.
Tausende Portugiesen demonstrieren für bezahlbare Wohnungen
In Lissabon und anderen Städten Portugals haben am Samstag tausende Menschen für ein Recht auf Wohnen demonstriert und bezahlbare Wohnungen und mehr sozialen Wohnungsbau gefordert. "Wohnen: Ein Recht für alle" oder "Ein Recht oder ein Privileg?" stand auf den Transparenten der Demonstrierenden.
Koalition legt neue Vorgaben für Heizungen ab Anfang 2024 fest
Die Koalition hat sich nach heftigem Streit auf klimafreundliche Vorgaben für neue Heizungen ab kommendem Jahr geeinigt. Die Einigung sieht Ausnahmeregelungen, Übergangsfristen und Förderungen vor. Das FDP-geführte Bundesfinanzministerium hob am Samstag hervor, dass es nun doch keine generelle Austauschpflicht geben solle. Die oppositionelle Union kritisierte die Pläne. Sie mahnte mehr Klarheit in der Frage der finanziellen Förderung an.
Bundesfinanzministerium sieht Ampel-Einigung auf Vorgaben für Heizungen als Erfolg
Das FDP-geführte Bundesfinanzministerium hat die koalitionsinterne Einigung auf Vorgaben für neue Heizungen begrüßt. Die Beratungen in der Koalition hätten eine Reihe von Verbesserungen gegenüber den ursprünglichen Plänen des Grünen-geführten Wirtschaftsministerium ergeben, verlautete am Samstag aus dem Finanzressort. "Statt Zwang setzt die Koalition auf Anreize", hieß es.
Tarifeinigung in der westdeutschen Textilindustrie: Mehr Lohn und Einmalzahlungen
Nach Warnstreiks und einer langen Nachtsitzung haben sich im vierten Anlauf Arbeitgeber und Gewerkschaften in der westdeutschen Textilbranche im Tarifstreit geeinigt. IG Metall und der Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie gaben am Samstag gemeinsam die Eckpunkte für den Abschluss bekannt. Für die rund 10.000 Beschäftigten soll es demnach es 4,8 Prozent mehr Geld ab Oktober 2023 und weitere 3,3 Prozent ab September 2024 geben - insgesamt also 8,1 Prozent.
Kommunale Arbeitgeber zweifeln an Einigungswillen von Verdi-Chef Warneke
Im Tarifstreit im öffentlichen Dienst haben die Arbeitgeber Zweifel an der Einigungsbereitschaft der Gewerkschaft geäußert. "Ich gewinne leider allmählich den Eindruck, dass Verdi-Chef Frank Werneke eher ein Interesse an weiteren Arbeitskämpfen hat", sagte Verhandlungsführerin Welge der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag. "Eine solche Eskalation wäre jedoch rücksichtslos gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land."
Pistorius will Zwei-Prozent-Ziel bei Verteidigungsausgaben bis 2025 erreichen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will bis 2025 eine Steigerung des Wehretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen. Bis zum Ende der Legislaturperiode hätte er "gerne einen erhöhten Verteidigungsetat etabliert, der die Zwei-Prozent-Zielmarke der Nato sicherstellt", sagte Pistorius der "Welt am Sonntag". Seine "Priorität Nummer eins" bis dahin sei, dass "wir auch in der Beschaffung von Waffen und Munition in der neuen Zeit angekommen sind".
Ampel einigt sich auf Vorgaben für neue Heizungen
Die Ampel-Parteien haben sich im Streit um Vorgaben für neue Heizungen geeinigt. Der umstrittene Referentenentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium könne nach Änderungen nun ins Kabinett eingebracht werden, hieß es am Freitag aus dem Ministerium von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Der Einbau von Gas- und Ölheizungen wird demnach ab kommendem Jahr nur noch in Ausnahmefällen möglich sein, neue Pflichten zum Austauschen alter Anlagen gibt es allerdings nicht.
USA will Subventionen für E-Autos auf Importe aus anderen Länder ausweiten
Die US-Regierung will die Vorgaben für Subventionen beim Kauf von E-Autos ausweiten, sodass auch Hersteller aus anderen Ländern profitieren können. Wie das Finanzministerium in Washington am Freitag mitteilte, kommen Importe aus Ländern, die ein Freihandelsabkommen mit den USA haben, nun ebenfalls infrage. Dies umfasse auch "kürzlich ausgehandelte Abkommen über strategisch wichtige Materialien" - die USA hatten am Montag ein solches Abkommen mit Japan geschlossen und verhandeln darüber derzeit mit der EU.
Beschäftigte von Galeria Karstadt Kaufhof sollen auf Lohn verzichten
Die Beschäftigten des insolventen Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof sollen nach Vorstellung der Konzernspitze dauerhaft auf Lohn verzichten. Dies habe das Konzernmanagement bei den laufenden Tarifverhandlungen eingefordert, teilte Gewerkschaft Verdi am Freitag mit. "Das Management sieht für die kommenden drei Jahren keine Entwicklung beim Entgelt und keine Rückkehr zu den regionalen Flächentarifverträgen vor", erklärte Verhandlungsführer Marcel Schäuble.
Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt fällt eher schwach aus
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März mit der einsetzenden Frühjahrsbelebung nur verhältnismäßig leicht gesunken. Auf Arbeitssuche waren 2,594 Millionen Menschen, das waren 26.000 weniger als im Februar, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag mitteilte. Der Rückgang sei damit "eher schwach" ausgefallen. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 5,7 Prozent.
KI-Bildgenerator Midjourney schränkt Dienste wegen Missbrauchs ein
Wegen wiederholten Missbrauchs seiner Software hat der KI-Bildgenerator Midjourney seine Dienste eingeschränkt. Beim Erstellen von Bildern kann nun etwa das Wort "verhaften" nicht mehr verwendet werden, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag feststellte. Außerdem wurde das Angebot einer kostenlosen Testversion ausgesetzt.
Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt fällt schwach aus
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März mit der einsetzenden Frühjahrsbelebung gesunken. Auf Arbeitssuche waren 2,594 Millionen Menschen, das waren 26.000 weniger als im Februar, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag mitteilte. Der Rückgang sei aber "eher schwach" ausgefallen. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 5,7 Prozent.
Umsatz im Einzelhandel im Februar zurückgegangen
Deutschlands Einzelhandel hat im Februar weniger umgesetzt - der Wert sank im Vergleich zum Januar preisbereinigt um 1,3 Prozent und im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar um 7,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Februar 2020, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, ging der Umsatz um 1,6 Prozent zurück. Grund sind vor allem die hohen Lebensmittelpreise.
Rund 28 Prozent des Einkommens gehen im Schnitt für die Miete drauf
Mehr als ein Viertel des Einkommens (27,8 Prozent) zahlt ein Durchschnittshaushalt in Deutschland mittlerweile für die monatliche Miete. Haushalte, die ihre Wohnung 2019 oder später mieteten, müssen sogar 29,5 Prozent ihres Einkommens fürs Wohnen ausgeben, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die Bruttokaltmiete je Quadratmeter lag demnach 2022 im bundesweiten Schnitt bei 8,70 Euro - in Großstädten deutlich höher bei 9,60 Euro.
Sunak: Großbritannien steht vor Aufnahme in Freihandelszone CPTPP
Großbritannien steht nach Angaben der Regierung in London kurz vor dem Beitritt zur asiatisch-pazifischen Freihandelszone CPTPP. Die Aufnahme seines Landes nach 21 Monaten Verhandlungszeit beweise, dass sein Land nun "die Chance unserer neuen Freiheit in der Handelspolitik nach dem Brexit" ergreife, erklärte der britische Premierminister Rishi Sunak in der Nacht auf Freitag. Großbritannien wird demnach das erste europäische Mitglied der im Jahr 2018 gegründeten CPTPP-Gruppe.
USA: Russland will von Nordkorea neue Rüstungsgüter für Ukraine-Krieg kaufen
Die USA haben Russland vorgeworfen, sich von Nordkorea neue Rüstungsgüter für den Ukraine-Krieg besorgen zu wollen. "Wir haben neue Informationen, denen zufolge Russland aktiv versucht, zusätzliche Munition von Nordkorea zu kaufen", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates im Weißen Haus, John Kirby, am Donnerstag. Ein 56-jähriger Slowake habe mit Unterstützung russischer Vertreter versucht, eine "heimliche Waffenvereinbarung zwischen Russland und Nordkorea" auf die Beine zu stellen.
Biden will Regeln für Regionalbanken wieder verschärfen
Als Reaktion auf die jüngste Bankenkrise will US-Präsident Joe Biden die Regeln für Regionalbanken wieder verschärfen. Biden rief die US-Bankenaufsichtsbehörden am Donnerstag nach Angaben des Weißen Hauses auf, unter seinem Vorgänger Donald Trump gestrichene Vorgaben für Banken mit einem Vermögen von zwischen 100 und 250 Milliarden Dollar (rund 92 bis 230 Milliarden Euro) wiederherzustellen. Dabei geht es unter anderem um Vorgaben zur Liquidität und um jährliche Stresstests.
Gesamtinflation flaut ab - Lebensmittel verteuern sich aber weiter massiv
Ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ist die Inflation in Deutschland merklich abgeflaut, besonders Lebensmittel haben sich im März jedoch weiter massiv verteuert. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden schätzte den Anstieg der Verbraucherpreise im Jahresvergleich am Donnerstag auf 7,4 Prozent. Im Februar hatte er noch 8,7 Prozent betragen. Ökonomen sind sich uneins, ob dies den Beginn einer Normalisierung der Inflationsraten markiert.
Anstieg der Verbraucherpreise im März verlangsamt sich auf 7,4 Prozent
Die Verbraucherpreise sind im März nach ersten Schätzungen des Statistischen Bundesamts um 7,4 Prozent im Vorjahresvergleich gestiegen. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, stiegen vor allem die Preise für Nahrungsmittel überdurchschnittlich stark. Bei den Energiepreisen verringerte sich der Anstieg hingegen deutlich, weil sie bereits im Vergleichsmonat März 2022 wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine sprunghaft angestiegen waren.
Anteil erneuerbarer Energien in der EU soll bis 2030 verdoppelt werden
Die EU hat ihre Ziele zum Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich angehoben: Bis 2030 soll der Anteil grüner Energie am Verbrauch auf mindestens 42,5 Prozent steigen und sich somit nahezu verdoppeln. Das sieht eine in der Nacht zum Donnerstag erzielte Einigung für eine Reform der Erneuerbare-Energien-Richtlinie des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßte dies als "riesigen Erfolg".
Australiens Parlament verabschiedet schärfere Klimagesetze
Australiens Parlament hat schärfere Klimagesetze verabschiedet, die große Firmen zu strikten Emissionsreduzierungen verpflichten. Den Plänen zufolge müssen etwa Bergwerke, Gießereien, Raffinerien und weitere Branchen mit einer schlechten Umweltbilanz ihre Emissionen jährlich um knapp fünf Prozent senken. Australien gehört zu den Ländern mit den höchsten pro-Kopf-Treibhausgasemissionen der Welt. Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2050 Treibhausgasneutralität zu erreichen.
Bund und Länder beschließen Hilfen für Heizöl- und Pellet-Kunden
Bund und Länder haben sich endgültig auf die Auszahlung von Hilfen für Haushalte geeinigt, die mit Heizöl, Holzpellets und ähnlichen Rohstoffen heizen. Über die Details der entsprechenden Vereinbarung bestehe nun Einigkeit, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag. Haushalte erhalten demnach rückwirkend für das Jahr 2022 finanzielle Unterstützung, "wenn sie durch die Energiekrise deutliche Mehrausgaben hatten". Der Beginn der Auszahlungen steht noch nicht fest.
Nach Mittelfreigabe Beschaffung neuer Panzerhaubitzen auf den Weg gebracht
Nach der Mittelfreigabe durch den Haushaltsausschuss des Bundestags ist am Donnerstag die Beschaffung von zunächst zehn neuen Panzerhaubitzen des Typs 2000 auf den Weg gebracht worden. Die Vizepräsidentin des Bundeswehr-Beschaffungsamtes, Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnete einen Rahmenvertrag zum Kauf der Artilleriegeschütze, wie die Behörde in Koblenz mitteilte. Das Finanzvolumen für die ersten zehn Haubitzen beträgt demnach rund 184 Millionen Euro.
Zahl der Alkoholsüchtigen im Job binnen zehn Jahren um rund 32 Prozent gestiegen
Binnen zehn Jahren ist die Zahl der Alkoholsüchtigen im Job um rund 32 Prozent gestiegen. Das größte Plus gab es mit fast 91 Prozent zwischen 2011 und 2021 in Sachsen-Anhalt, wie die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) am Donnerstag in Hannover mitteilte. Mit knapp fünf Prozent war der Anstieg in Hessen am niedrigsten. Während der Coronapandemie zwischen 2019 und 2021 stieg die Zahl bundesweit um 4,2 Prozent.
Ein Jahr nach Skandal um Tiefkühlpizzen will Nestlé Firma in Frankreich schließen
Etwa ein Jahr nach Bekanntwerden eines Skandals um gesundheitsschädliche Tiefkühlpizzas des Herstellers Buitoni hat der Mutterkonzern Nestlé die Schließung des betroffenen Betriebs im nordfranzösiscen Caudry angekündigt. Grund dafür sei die stark gesunkene Nachfrage, teilte Nestlé am Donnerstag mit. Der Konzern suche nach einem Kandidaten, der die Produktionsstätte übernehmen wolle. Für die etwa 140 Angestellten werde nach einer Lösung gesucht.
Deutsche Bahn verringert 2022 ihren Verlust
Die Deutsche Bahn (DB) hat ihren Verlust im vergangenen Jahr weiter reduziert, vor Steuern und Zinsen ist das Ergebnis mit knapp 1,3 Milliarden Euro sogar positiv. Mit dem Nachlassen der Corona-Pandemie seien die Fahrgäste schnell zurückgekehrt, ihre Zahl stieg um gut 40 Prozent auf zwei Milliarden im Fern- und Regionalverkehr, wie die DB mitteilte. Die Logistiktochter Schenker fuhr zudem einen Rekordgewinn von 1,8 Milliarden Euro ein.
IMK-Konjunkturforscher warnen vor weiteren Leitzinserhöhungen
Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hat vor dem Hintergrund der Turbulenzen im Bankensektor vor weiteren Leitzinserhöhungen durch die Zentralbanken gewarnt. Aktuell spreche "wenig dafür", dass sich aus der Bankenkrise "größere wirtschaftliche Verwerfungen ergeben werden", erklärte das Institut der Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag. Die Notenbanken seien in der Lage, die Probleme unter Kontrolle zu halten, "wenn sie ihre Geldpolitik entsprechend umsichtig gestalten".