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Letzte Nachrichten
Tarifkonflikt eskaliert: Streiks im Bauhauptgewerbe
Die Gewerkschaft IG BAU hat für Montag zunächst an mehreren, bislang nicht genannten Standorten in Niedersachsen zu Streiks im Bauhauptgewerbe aufgerufen. Am Dienstag sollen bundesweit "punktuell" weitere Streikaktionen folgen, sagte ein Gewerkschaftssprecher. Die Tarifverhandlungen waren durch die Ablehnung eines Schlichterspruchs durch die beiden verhandelnden Arbeitgeberverbände, der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) und der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB), gescheitert.
Studie: Batterieproduktion in der EU deutlich emissionsärmer als China-Importe
Mit einer eigenen Batterieproduktion anstelle von Einfuhren aus China könnte die EU die CO2-Emissionen bei der Herstellung von Elektroautos laut einer Studie deutlich senken. Eine vollständige Batterieproduktion in Europa würde rund 37 Prozent weniger Kohlendioxid ausstoßen als bisherige Importe, heißt es in einer Untersuchung der Organisation Transport and Environment (T&E - Verkehr und Umwelt), die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.
Die FDP pocht auf Einschränkungen bei der Rente mit 63 - Kritik vom DGB
Vertreter der FDP pochen auf eine Einschränkung der Rente mit 63. "Die Statistik zeigt, dass die Rente mit 63 dem Arbeitsmarkt wertvolle Fachkräfte entzieht", sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Bild am Sonntag" (BamS). Aus seiner Fraktion kam der Vorschlag, die Rente mit 63 vor einer kompletten Abschaffung nur noch für Geringverdiener zu erlauben. Scharfer Widerspruch kam vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).
FDP fordert "generationengerechte Haushaltspolitik"
Die FDP will in einem Fünf-Punkte-Plan eine "generationengerechte Haushaltspolitik" fordern. Die Liberalen wollen bei einer Präsidumssitzung am Montag insbesondere die Einhaltung der Schuldenbremse, den Verzicht auf eine weitere gemeinsame Schuldenaufnahme in der EU, Entlastungen für Unternehmen und Korrekturen am Sozial- und Rentensystem verlangen, wie aus einem Beschlusspapier hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag vorlag.
Studie: Deutsche Wirtschaft verliert durch Fachkräftemangel pro Jahr Milliarden
Der deutschen Wirtschaft entgehen durch den Fachkräftemangel pro Jahr Einnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe. Wie eine am Sonntag veröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ergab, könnten Unternehmen im laufenden Jahr mit einer ausreichenden Zahl von Fachkräften bei Vollauslastung 49 Milliarden Euro mehr erwirtschaften. Das Problem wird sich demnach in den kommenden Jahren weiter verschärfen.
Verdi ruft Telekom-Kundendienst-Mitarbeiter kurzfristig zu Sonntagsstreik auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten im Kundendienst der Telekom für Sonntag kurzfristig zu Warnstreiks aufgerufen. Die Beschäftigten seien ab Beginn der Frühschicht um 06.00 Uhr dazu aufgerufen, über ihre gesamte Schicht hinweg die Arbeit niederzulegen, erklärte Verdi am Sonntagmorgen. Damit soll nach Angaben der Gewerkschaft vor einer erneuten Tarifverhandlungsrunde für die rund 70.000 Tarifbeschäftigten am Montag und Dienstag der Druck auf die Arbeitgeber erhöht werden.
Großes Interesse an Ausschreibung für Solaranlagen - Habeck: Stromkosten sinken
Investoren in Deutschland zeigen ein großes Interesse am Bau von Solaranlagen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Samstag berichtete, war eine von der Bundesnetzagentur organisierte Ausschreibung von Solarprojekten deutlich überzeichnet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sah dies als Beleg, dass die Energiewende vorankommt, und verwies auch auf sinkende Preise für Solarstrom.
DIHK-Umfrage: Viele Firmen klagen über Probleme durch kurzfristige Stromausfälle
Viele Firmen in Deutschland klagen über Probleme durch kurzfristige Stromausfälle. Dies ergab eine Umfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) bei knapp tausend Unternehmen, welche der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. 42 Prozent verzeichneten demnach im vergangenen Jahr Stromausfälle unter einer Dauer von drei Minuten, 28 Prozent auch länger dauernde Stromausfälle. Mehrfachnennungen waren dabei durch die Firmen möglich.
EVP-Fraktionsvorsitzender Weber fordert Schutzzölle auf chinesische Produkte
Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber, hat Schutzzölle auf chinesische Produkte gefordert. "Wir wollen Handel mit der Welt treiben, müssen dabei aber jede Naivität ablegen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Gerade gegenüber China brauchen wir Schutzmöglichkeiten bis hin zu Zöllen." Das betreffe nicht nur Stahl, sondern auch Elektroautos, Wärmepumpen und andere elektronische Produkte.
Streit über Rentenpaket II: FDP-Vize Kubicki kritisiert SPD scharf
Im Streit über das Rentenpaket II hat FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki die SPD scharf kritisiert. "Manche unserer Koalitionspartner meinen offensichtlich, dass es ihnen in den kommenden Wahlkämpfen nützen könnte, wenn die Probleme der Gegenwart nur weit genug in die Zukunft geschoben werden", sagte Kubicki der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstagausgaben).
Tarifkonflikt eskaliert: Streiks im Baugewerbe ab Montag
Der Tarifkonflikt im Bauhauptgewerbe eskaliert: Die Gewerkschaft IG BAU hat für kommende Woche zu Streiks aufgerufen. Am Montag werde zunächst an verschiedenen Orten in Niedersachsen die Arbeit niedergelegt, sagte ein Gewerkschaftssprecher am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Am Dienstag werde es dann bundesweit "punktuell" weitere Aktionen geben.
Misshandlung von Kindern: Bewährung und Geldstrafe für frühere Kita-Erzieherinnen
Wegen der Misshandlung von Kindern ist eine frühere Kita-Erzieherin vor dem Landgericht im bayerischen Würzburg zu einer Strafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Eine mitangeklagte Ex-Kollegin erhielt eine Geldstrafe von insgesamt 7500 Euro, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Das Gericht erteilte kein Berufsverbot für die Angeklagten.
Verdi ruft für Montag erneut zu bundesweitem Streik bei der Telekom auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat zu einem weiteren bundesweiten Arbeitskampf bei der Deutschen Telekom aufgerufen. Für Montag und Dienstag sei in Potsdam die "entscheidende" Tarifverhandlungsrunde für die rund 70.000 Tarifbeschäftigten angesetzt, erklärte die Gewerkschaft am Freitag. Um ihren Forderungen "Nachdruck zu verleihen", werde es am Montag einen erneuten "vollschichtigen Warnstreik" geben.
Bericht: Bundesrechnungshof kritisiert Verkehrsminister Wissing und Bahn-Reform
Der Bundesrechnungshof sieht den Umgang von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) mit der Deutschen Bahn einem "Spiegel"-Bericht zufolge kritisch. Die bisherigen Bemühungen um Verbesserungen bei der Bahn seien nur ein "Anschein einer Reform", zitierte das Magazin am Freitag aus einem Bericht der Rechnungsprüfer für den Bundestag. Grund sei auch, dass die Darstellungen des Ministers "in Teilen unvollständig" seien. Sie "vermitteln so kein zutreffendes Bild über die schwierige wirtschaftliche und betriebliche Situation der DB AG".
SPD geht trotz FDP-Blockade von baldiger Einigung beim Rentenpaket II aus
Die rentenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Tanja Machalet, hat sich trotz der Blockadeankündigung der FDP optimistisch gezeigt, dass das geplante Rentenpaket II zügig auf den Weg gebracht wird. Das Vorhaben solle noch im Mai vom Bundeskabinett beschlossen und noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag beraten werden, sagte Machalet am Freitag im Deutschlandfunk. Indes rief CDU-Parteivize Karl-Josef Laumann die Ampel-Koalition zur Abkehr von dem Rentenpaket auf.
Landkreistag fordert Verschärfungen beim Bürgergeld
Der Deutsche Landkreistag fordert strengere Regeln für das Bürgergeld. Einem Beschlusspapier zufolge soll die bestehende Karenzzeit für Vermögen, das für den Lebensunterhalt verwendet werden kann, gestrichen werden, wie der "Spiegel" am Freitag berichtete. Aktuell gilt, dass im ersten Jahr des Bezugs Beträge bis zu 40.000 Euro behalten werden dürfen. Diese Regelung lasse sich "mit Sinn und Zweck einer steuerfinanzierten Sicherung des Existenzminimums nicht vereinbaren", so der Landkreistag.
Bericht: Trump will Milliardenspende von Ölbranche und verspricht Kurswechsel
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat laut einem Zeitungsbericht die Ölbranche zur kräftigen finanziellen Unterstützung seiner Wahlkampagne aufgefordert und ihr einen Kurswechsel in der Energiepolitik versprochen. Wie die "Washington Post" am Donnerstag berichtete, appellierte der voraussichtliche erneute Präsidentschaftskandidat der Republikaner bei einem Treffen mit Managern an die Ölunternehmen, eine Milliarde Dollar (930 Millionen Euro) für seine Kampagne aufzubringen.
Taiwanischer Chip-Hersteller TSMC verbucht weiteren massiven Gewinnanstieg
Der taiwanische Hersteller von Computerchips, TSMC, hat im April einen weiteren massiven Gewinnanstieg verbucht. Mit gut 236 Milliarden Neuen Taiwan-Dollar (6,76 Milliarden Euro) meldete der Konzern am Freitag ein Gewinnwachstum um fast 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Im März hatte TSMC bereits einen Anstieg um gut 34 Prozent verzeichnet.
Britische Wirtschaft wächst im ersten Quartal stärker als erwartet
Die britische Wirtschaft ist im ersten Quartal stärker gewachsen als erwartet. Die Wirtschaftsleistung legte in den ersten drei Monaten des Jahres um 0,6 Prozent zu, wie das Statistikbüro in London am Freitag mitteilte. Großbritannien tritt demnach wie erwartet aus der Rezession aus. Beobachter hatten allerdings lediglich mit einem Plus von 0,4 Prozent gerechnet.
CDU-Vize Laumann: Rentenpaket II ist falsch - Skepsis gegenüber Generationenkapital
Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels und neue Parteivize Karl-Josef Laumann hat die Ampel-Koalition zur Abkehr vom geplanten Rentenpaket II aufgerufen. "Ich halte die Rentenreform für falsch", sagte er den RND-Zeitungen vom Freitag. Laumann plädierte dafür, "in Ruhe zu überlegen, wie wir eine vernünftige, langfristige und mittelfristige Perspektive für die Rentenversicherung eröffnen". Besonders skeptisch sieht er das von der FDP forcierte "Generationenkapital".
Auftragsmangel im Wohnungsbau weiterhin groß
Den Wohnungsbauunternehmen in Deutschland fehlt es weiterhin an Aufträgen. Mehr als jede zweite Firma (55,2 Prozent) berichtete im April von Auftragsmangel, wie das Münchener Ifo-Institut am Freitag erklärte. Immerhin ist das ein Prozentpunkt weniger als im Vormonat März.
Xi in Ungarn: Wirtschaftliche Kooperation im Fokus bei Besuch von Chinas Präsident
Auf der dritten Station seiner Europa-Reise ist der chinesische Präsident Xi Jinping in Ungarn besonders freundschaftlich empfangen worden. In Budapest wurde Xi am Donnerstag mit militärischen Ehren von Staatsoberhaupt Tamas Sulyok begrüßt. Tags zuvor hatte Ministerpräsident Viktor Orbán den hohen Gast persönlich am Flughafen in Empfang genommen.
Neuer Reaktor im französischen Flamanville beginnt mit Anreicherung von Uran
Mit zwölf Jahren Verspätung hat die Beladung des neuen Reaktors im Atomkraftwerk Flamanville in Frankreich mit Uran begonnen. Die Beladung der 241 Brennelemente werde "mehrere Tage dauern", erklärte der staatseigene Energiekonzern EDF am Mittwoch. Die "Inbetriebnahme, Kontrolle und Tests" würden in den kommenden Monaten in enger Verbindung mit der Aufsichtsbehörde ASN fortgesetzt, um im Laufe des Sommers erstmals Strom ins Netz einzuspeisen, hieß es weiter.
EU will aus russischem Vermögen Ukraine-Militärhilfe finanzieren
Die EU-Länder wollen die Zinsgewinne aus eingefrorenem russischen Vermögen für die Ukraine nutzen. Darauf einigten sich die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer am Mittwoch im Grundsatz in Brüssel, wie der belgische Ratsvorsitz im Onlinedienst X mitteilte. Die Gewinne von rund drei Milliarden Euro jährlich sollen überwiegend weitere Militärhilfe für Kiew finanzieren.
EU-Länder wollen russisches Vermögen für die Ukraine nutzen
Die EU-Länder wollen die Zinsgewinne aus eingefrorenem russischen Vermögen für die Ukraine nutzen. Darauf einigten sich die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer am Mittwoch im Grundsatz in Brüssel, wie der belgische Ratsvorsitz im Onlinedienst X mitteilte. Die Gewinne von rund drei Milliarden Euro jährlich sollen überwiegend in Militärhilfe für Kiew fließen.
BMW-Chef Zipse warnt vor Einführung von EU-Strafzöllen auf E-Autos aus China
Der Vorstandsvorsitzende des bayrischen Autoherstellers BMW hat vor der Einführung von EU-Strafzöllen auf chinesische Elektroautos gewarnt. Er sei für "freien Handel", sagte Oliver Zipse am Mittwoch bei der Veröffentlichung der BMW-Quartalszahlen. Doch die Anti-Subventionsuntersuchung gegen China sei "genau das Gegenteil". Mögliche Strafzölle würden auch europäischen Herstellern schaden.
Berufsbildungsbericht: Zahl unbesetzter Ausbildungsplätze auf neuem Höchststand
Die Zahl der unbesetzten Ausbildungsplätze in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Wie aus dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Berufsbildungsbericht hervorgeht, blieben im vergangenen Jahr rund 73.400 Ausbildungsstellen unbesetzt - das waren 13,4 Prozent des gesamten betrieblichen Angebots und ein neuer Höchstwert. Das Kabinett befasste sich in seiner Sitzung mit dem Bericht.
Tarifstreit im Bau: Arbeitgeber empfehlen Firmen freiwillige Lohnerhöhungen
Im Tarifstreit im Bauhauptgewerbe haben die beiden Arbeitgeberverbände angesichts drohender Streiks den Unternehmen freiwillige Lohnerhöhungen empfohlen. Die Beschäftigten hätten eine Entgeltsteigerung verdient, sollten jedoch "nicht unter dem Tarifkonflikt zu leiden haben", erklärte der Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite, Uwe Nostitz vom Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) am Mittwoch. Der zweite Arbeitgeberverband in den Tarifverhandlungen ist der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB).
Landkreistag kritisiert ungeklärte Fragen beim Deutschlandticket
Mehr als ein Jahr nach der Einführung hat der Deutsche Landkreistag weiterhin zahlreiche offene Fragen rund um das Deutschlandticket kritisiert. Das Ticket sei immer noch in seinen "wesentlichen Bestandteilen ein Provisorium", erklärte der Spitzenverband der 294 Landkreise am Mittwoch in Berlin. Sowohl bei der Einnahmeaufteilung als auch beim Defizitausgleich gehe es nicht voran und auch die endgültige Finanzierung sei weiter unklar.
Streitpunkt Kaution: BGH verhandelt über Rückzahlung bei Schaden an Mietwohnung
Probleme zwischen Mieter und Vermieter sind nicht ungewöhnlich - am Mittwoch hat ein solcher Streit auch den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erreicht. Dort ging es um die Rückzahlung einer Kaution in Höhe von 786 Euro nach Ende des Mietvertrags. Eine "in der Praxis häufig auftretende Frage", wie der Vorsitzende Richter Ralph Bünger es formulierte. (Az. VIII ZR 184/23)
IW: Väter kümmern sich täglich zwei Stunden mehr um ihre Kinder als 2001
Väter verbringen zunehmend Zeit mit Kinderbetreuung und Hausarbeit. Sie kümmern sich täglich zwei Stunden mehr um ihre Kinder als 2001, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ergab. Das erleichtere Müttern zwar den Wiedereinstieg in den Beruf, es fehlten aber weiterhin genügend Kitaplätze.
Leichter Dämpfer für die Industrie: Produktion im März wieder zurückgegangen
Nach zwei Anstiegen der Produktion in Folge hat die deutsche Industrie im März einen leichten Dämpfer hinnehmen müssen. Die reale Produktion im Produzierenden Gewerbe sank im Monatsvergleich um 0,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Allerdings hatten Beobachter einen noch stärkeren Rückgang erwartet. Und trotz einer Korrektur des Werts für Februar nach unten blieb die Entwicklung im weniger schwankungsanfälligen Dreimonatszeitraum positiv.