Berliner Tageszeitung - Minister Schneider fordert Klarheit über klimapolitische Vorhaben der Koalition

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat von der Koalition baldige Klarheit über ihre klimapolitischen Vorhaben gefordert. "In der Regierung haben wir in den nächsten Monaten Klärungs- und Entscheidungsbedarf, vom Klimaschutzprogramm bis zur Klimaanpassung", sagte Schneider der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Da fühle ich mich dem Koalitionsvertrag verpflichtet - und ich möchte, dass wir nicht in ungesteuerte Konflikte laufen, sondern Differenzen benennen und zu einer Lösung kommen." Im Koalitionsvertrag, auf den sich Schneider berief, hatten sich die Regierungsparteien auf Druck der SPD und von CDU-Umweltpolitikern zu Klimaschutzzielen bekannt. Nach jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (beide CDU) waren zuletzt jedoch Zweifel an der Entschlossenheit der Unionsseite für den Klimaschutz aufgekommen. Er selbst wolle das Klimathema aus der Polarisierung herausführen, betonte Minister Schneider. Er wünsche sich eine Klimapolitik, die von einem Kurs "zurück zur Vernunft" geprägt sei.