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Grüne rechnen mit einem wirtschaftlichem Flop des Mobilfunkgipfels
Der an diesem Donnerstag stattfindende Mobilfunkgipfel von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) droht nach Ansicht der Grünen ein Flop zu werden. "Die Netzbetreiber werden vielleicht eine bessere Netzabdeckung versprechen und Minister Scheuer wird sich freundlich bedanken", die "Probleme" werde der Gipfel aber "nicht anpacken", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem Interview.
Der Netzausbau halte nicht Schritt mit dem steigenden Datenvolumen, sagte Krischer. "Wir haben die höchsten Mobilfunkpreise im internationalen Vergleich, aber gleichzeitig mit das schlechteste Netz", kritisierte er. Die Verbraucher zahlten über die hohen Mobilfunk-Preise die Milliardenkosten für die Lizenzversteigerungen. "Das ist nicht zielführend, deshalb muss man von dieser Politik weg", forderte er.
Der Grünenpolitiker schlug vor, bei der anstehenden Vergabe der 5G-Lizenzen wie in Skandinavien vorzugehen. Dort würden ohne große Einnahmen die Lizenzen vergeben, "aber dann den Netzbetreibern auch klare und nachprüfbare Vorgaben gemacht inklusive möglicher Sanktionen". Unter anderem dadurch ließen sich die vielen bestehenden Funklöcher schließen.
Scheuer trifft am Donnerstag Vertreter der drei Netzbetreiber Telekom, Vodafone und O2 zum Mobilfunkgipfel in Berlin. Bei dem Gespräch geht es nach Angaben des Ministeriums um die flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk in Deutschland.
