Berliner Tageszeitung - Asienreise des Kanzlers: Merz wirbt für Investitionen in Deutschland und Europa

Ihm begegne in Singapur "sehr viel Vertrauen in den deutschen und in den europäischen Standort als Investmentstandort", sagte Merz weiter. Zudem versicherte er, "dass wir versuchen wollen, in der gesamten Europäischen Union ein stabiler, verlässlicher Wirtschaftspartner zu bleiben". Im Onlinedienst X erklärte Merz, dass Singapur und Deutschland ihre strategische Partnerschaft ausbauen und enger zusammenrücken wollen in den Bereichen "Handel, Verteidigung, Cybersicherheit und KI".

Singapurs Regierungschef Wong versicherte bei der gemeinsamen Pressekonferenz, das Vertrauen der Investoren in Deutschland und Europa sei hoch. "Unsere Investoren sind langfristig orientierte Investoren. Sie investieren nicht nur für eine Wahlperiode", sagte Wong. Singapur glaube "an das langfristige Potenzial Deutschlands und Europas".

Angesichts der Unberechenbarkeit der US-Politik und dem wirtschaftlichen Rivalen China dient Merz Asienreise der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Singapur, Japan und Südkorea. "Unser Wohlstand hängt an offenen Handelswegen. Unsere Sicherheit auch. Deshalb reise ich nach Singapur, Japan und Südkorea: für mehr Handel, sichere Rohstoffe und Arbeitsplätze in Deutschland", erklärte Merz auf X.

Merz sagte bei der Pressekonferenz mit Wong weiter, Singapur, Japan und Südkorea hätten "gemeinsame Interessen". "Wenn wir diese Anstrengungen zusammen unternehmen, dann wird auch unsere Unabhängigkeit von anderen Ländern deutlich größer."

In einer Rede sagte Merz später, der Blick der EU auf China sei differenzierter geworden: "Chinas zentrale Rolle in der Weltpolitik wirft tiefgreifende Fragen in Bezug auf Handel, Sicherheit und internationale Ordnung auf." Eine kluge China-Politik beginne zuhause - "dieser Grundsatz gilt im Indopazifik ebenso wie in Europa", führte er aus. "Wir werden besser gerüstet sein, ausgewogene Beziehungen zu China aufzubauen, wenn wir selbst geeint, stark, widerstandsfähig, innovativ und wettbewerbsfähig sind."

In Japan wird der Kanzler am Mittwoch unter anderem von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi empfangen und an einem deutsch-japanischen Wirtschaftsgipfel teilnehmen. Der Maschinenbauverband VDMA forderte, dass sich Deutschland und Europa in Sachen Rohstoffsicherung ein Vorbild an Japan nehmen solle. "Japan und die EU eint die strategische Notwendigkeit, die Abhängigkeit von chinesischen Rohstofflieferungen zu reduzieren", erklärte VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann.

Die Bundesregierung solle ähnlich wie Japan "eine staatliche Agentur ins Leben rufen, die die aktuellen Rohstoffbedarfe der deutschen Industrie kennt und auf Engpässe reagieren kann", forderte er. "Das Rad muss nicht neu erfunden werden", so würde die Umsetzung schneller ablaufen.

Den Abschluss der Reise bildet ab Donnerstag Südkorea, wo Merz Präsident Lee Jae Myung trifft und am Freitag die 19. Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft in der Hauptstadt Seoul eröffnet. Auch Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sollte daran teilnehmen, musste die Reise laut einer Ministeriumssprecherin aber absagen, weil sie an Corona erkrankt ist.

Merz' Asienreise fällt zeitlich zusammen mit einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China. Dort sollte er am Dienstag unter anderem die Volkswagen China Technology Company (VCTC) besuchen, das laut Volkswagen "größte Entwicklungszentrum des Konzerns außerhalb Deutschlands".

L. Solowjow--BTZ