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US-Außenminister Rubio hält Handelseinigung mit Indien für greifbar / Foto: © POOL/AFP
US-Außenminister Rubio hält Handelseinigung mit Indien für greifbar
US-Außenminister Marco Rubio hält eine Einigung im Zollstreit mit Indien für greifbar. "Wir sind schon sehr, sehr nah dran; ich würde sagen, wir sind so nah dran, wie man nur sein kann, ohne dass bereits eine Vereinbarung unterzeichnet wurde", sagte Rubio am Dienstag in Mumbai. In der heiklen Frage der indischen Importe von russischem Öl attestierte er der Regierung in Neu Delhi "Fortschritte".
Indien ist ein wichtiger Importeur von russischem Öl. US-Präsident Donald Trump drohte deshalb mit hohen Zöllen. Wegen der Verwerfungen auf den weltweiten Ölmärkten und den Folgen daraus auch für US-Verbraucher hatte Trump Sanktionsdrohungen gegen Abnehmer russischen Öls in der vergangenen Woche jedoch zurückgenommen.
Rubio lobte die indische Regierung dennoch für ihr Bemühungen. "Indien hat wiederholt seinen Wunsch zum Ausdruck gebracht, sein Energieportfolio zu diversifizieren, was ein kluger Schachzug ist", sagte er. "Das lässt sich nicht von heute auf morgen bewerkstelligen, daher denke ich, dass sie in dieser Hinsicht erhebliche Fortschritte erzielt haben, und darüber freuen wir uns."
Bereits vor der Zolldrohung wegen der Öl-Importe hatte Trump Indien - wie viele andere US-Handelspartner auch - mit hohen Zöllen belegt. Verhandlungen mit Washington brachten im Februar eine vorläufige Einigung, um die Aufschläge zu reduzieren. Wenige Tage später erklärte der US-Supreme Court die meisten von Trumps Zöllen jedoch ohnehin für unrechtmäßig. Die Verhandlungen über eine nachhaltige Lösung des Zollstreits gingen seitdem weiter.
Die indische Finanzministerin Nirmala Sitharaman hatte sich in diesem Monat wenig optimistisch gezeigt. Die Gespräche hätten "ein Plateau erreicht, jenseits dessen es sehr, sehr schwierig sein könnte, Zugeständnisse zu machen oder zu erhalten", sagte sie. "Ich glaube, es gibt noch ein paar Punkte, die geklärt werden müssen", sagte Rubio dazu. "Hoffentlich können wir schon bald gute Nachrichten verkünden, und vielleicht können die Regierungschefs das Abkommen danach unterzeichnen."
Die Landwirtschaft bleibt ein heikles Thema für Indien, das seine Landwirte keinem stärkeren ausländischen Wettbewerb aussetzen will. Washington möchte unterdessen, dass Indien mehr Energie aus den USA bezieht.
U. Schmidt--BTZ
