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Rama: Proteste in Albanien haben "rote Linie" überschritten / Foto: © AFP
Rama: Proteste in Albanien haben "rote Linie" überschritten
Angesichts einer von Demonstranten angezündeten Polizeiwache ist nach Ansicht des albanischen Regierungschefs Edi Rama "eine rote Linie" bei den seit Tagen anhaltenden Protesten überschritten worden. "Proteste sind ein Recht, aber Gewalt ist ein Verbrechen", erklärte Rama am Montag im Onlinedienst Facebook. "Diese rote Linie muss eindeutig gezogen werden, in dieser entscheidenden Phase unserer demokratischen Entwicklung." Am Sonntag hatte es in der Hauptstadt Tirana bei regierungskritischen Kundgebungen abermals schwere Ausschreitungen gegeben.
Rama sagte weiter, er sei zum Dialog bereit, außer mit denjenigen, die Gewalttaten verübten und mit Parteien, die sich davon nicht distanzierten. Er beschuldigte zudem Russland und den Iran, Fehlinformationen über das Internet zu streuen. Derweil gingen in Tirana abermals hunderte Menschen auf die Straße, um Ramas Rücktritt zu fordern.
Seit Dienstag gibt es in Tirana und anderen albanischen Städten gewalttätige Demonstrationen. Am Sonntag waren Brandsätze auf eine Polizeiwache und in den Eingang des Bildungsministeriums geworfen worden. Die Proteste richteten sich zunächst gegen schlechte Studienbedingungen und hohe Studiengebühren, inzwischen wird der Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Rama gefordert.
Die albanische Regierung steht massiv unter Druck, schon seit Ende Mai sieht sie sich immer wieder mit Protesten konfrontiert. Auslöser waren Pläne für ein Luxus-Hotelprojekt in einem Küstennaturschutzgebiet. Das Projekt steht mit der Tochter von US-Präsident Donald Trump, Ivanka Trump, und ihrem Ehemann Jared Kushner in Zusammenhang und wird wegen Korruptionsvorwürfen und mangelnder Transparenz heftig kritisiert.
F. Schulze--BTZ
