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Koalitionsausschuss tagt zu Entlastungen / Foto: © AFP
Koalitionsausschuss tagt zu Entlastungen
In Berlin kommt am Dienstagnachmittag der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen des schwarz-roten Regierungsbündnisses wollen nach dem Stopp der 1000-Euro-Entlastungsprämie durch den Bundesrat über das weitere Vorgehen beraten. Möglich sind Alternativen zu der Entlastungsmaßnahme, die wegen der hohen Energiepreise infolge des Iran-Krieges geplant war. Gesprochen werden dürfte dabei auch über die geplante Reform der Einkommensteuer. Zudem dürften die Pläne für Einsparungen im Haushalt 2027 die Koalitionspartner beschäftigen.
Die bereits vom Bundestag beschlossene Entlastungsprämie war am Freitag im Bundesrat gescheitert. Die Regierung wollte damit Unternehmen ermöglichen, ihren Beschäftigten steuer- und abgabenfrei bis zu 1000 Euro zu zahlen. Der Vorschlag war aber sowohl in der Wirtschaft als auch bei den Bundesländern auf Widerstand gestoßen, die vom Bund einen Ausgleich für die erwarteten Steuerausfälle verlangten.
S. Sokolow--BTZ
