Berliner Tageszeitung - Bundeswehr sieht sich durch russische Sabotage "erheblich" bedroht

Ein Ministeriumssprecher verwies auf jüngste Fälle wie den Fund einer Drohne in der Nähe eines Luftwaffenstützpunktes in Wunstorf und "Sabotagefälle im Bereich der Marine an Schiffen". Die Bundeswehr prüfe angesichts dieser erhöhten Bedrohungslage, "ortsabhängig und situationsabhängig" Schutzmaßnahmen zu verstärken. Er nannte dabei als Beispiel die erhöhte Bewachung eines Flughafens oder einer Marinewerft durch Soldaten oder zusätzliche Absicherungsmaßnahmen wie Infrarot-Kameras.

"Die Vorfälle unterstreichen, dass Russland seit geraumer Zeit nahezu sicher über die Fähigkeit und sehr wahrscheinlich jetzt auch über die gesteigerte Absicht verfügt, gegen Kräfte und Einrichtungen der Bundeswehr, aber auch Partner wie der Ukraine in Deutschland vorzugehen", heißt es laut "Süddeutschen Zeitung" in der internen Analyse, die auch dem WDR vorlag. Das Ziel sei demnach "sehr wahrscheinlich eine Zersetzungsabsicht, die sich aktuell auf die politische und gesamtgesellschaftliche Schwächung der deutschen Unterstützung für die Ukraine fokussiert".

Mit dem Einsatz von Drohnen als kinetisches Wirkmittel habe Russland "eine bisher antizipierte rote Linie der Schädigungsabsicht mit kinetischer und/oder letaler Wirkung" gegenüber der Bundesrepublik und der Bundeswehr überschritten, heißt es demnach weiter in dem Papier. Insbesondere bei dem Fall in Wunstorf sei "sehr wahrscheinlich von einer direkten Betroffenheit der Bundeswehr als Ziel auszugehen". Laut Einschätzungen der Nachrichtendienste sei zudem eine "kurzfristige Lageverschärfung zu erwarten und mit Aktionen in naher Zukunft zu rechnen".

Der Ministeriumssprecher verwies darauf, dass die aktuelle Verstärkung von Schutzmaßnahmen "keine Besonderheit" sei. Dies habe in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder stattgefunden. Er verwies auch darauf, dass etwa bei akuter Terrorgefahr "automatisierte Schutzkonzepte für die jeweiligen Standorte ausgelöst werden. An diesem Punkt sind wir nicht".

Die Präsidentin des Militärischen Abschirmdiensts (MAD), Martina Rosenberg, hatte Anfang Oktober bei einer Parlamentsanhörung von wachsenden Bedrohungen auch für die Bundeswehr gesprochen. Sie hatte dabei als Beispiel Sabotage an Schiffen der Marine genannt. Der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) hatte bei der Anhörung von einem "Schattenkrieg" Russlands gegen Deutschland gesprochen. "Die Gefahr von Anschlägen gegen Ziele in Deutschland" sei "real und gegenwärtig."

P. Rasmussen--BTZ