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Bundesgesundheitsministerin Warken verteidigt Sparpläne bei Praxis-Ärzten / Foto: © AFP/Archiv
Bundesgesundheitsministerin Warken verteidigt Sparpläne bei Praxis-Ärzten
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat ihre Pläne verteidigt, Extravergütungen für Ärztinnen und Ärzte zur Stabilisierung der Krankenkassenfinanzen zu streichen. Die bezahlten Vergütungen mit dem Ziel kürzerer Wartezeiten auf Facharzttermine hätten nicht die erwünschte Wirkung gehabt, sagte die CDU-Politikerin der "Ärzte Zeitung" (Online-Ausgabe vom Freitag). Mit Blick auf die allgemeinen Kostensteigerungen im ambulanten Bereich sei das "so schlichtweg auch nicht mehr finanzierbar".
Insgesamt verteidigte die Ministerin ihre Sparpläne für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Die Einsparungen sollen allein im nächsten Jahr ein Volumen von 16,3 Milliarden Euro umfassen. Ziel ist es, die Beitragsätze stabil halten sollen. "Ich denke, wir haben ein ausgewogenes Stabilisierungspaket für die GKV geschnürt", betonte Warken. Es gehe darum, dass das gesamte System finanzierbar zu halten.
Für die teils massive Kritik aus allen Bereichen des Gesundheitswesens äußert die CDU-Politikerin Verständnis. "Es ist mir durchaus bewusst, dass diese Reform allen Seiten etwas abverlangt", sagte sie. "Aber wir können nicht weitermachen, wie in den vergangenen Jahren mit immer weiter steigenden Beiträgen." In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern stellten ihr viele die Frage, "warum Geld in einem Gesundheitssystem fehlt, in das schon viele Mittel reinfließen?"
Das nicht nur in der Ärzteschaft, sondern auch bei Krankenhäusern und Pharmaindustrie umstrittene GKV-Sparpaket war in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett beschlossen worden. Voraussichtlich Mitte Juni soll der Gesetzentwurf nach Angaben des Gesundheitsministeriums in den Bundestag zur Beratung kommen und noch vor der Sommerpause beschlossen werden.
N. Lebedew--BTZ
