Berliner Tageszeitung - NS-Parolen in sozialen Netzwerken: Zweieinhalb Jahre Haft in Rheinland-Pfalz

Wegen der Verwendung von NS-Parolen im Zusammenhang mit israelfeindlichen Beiträgen in sozialen Medien ist ein 27-Jähriger in Rheinland-Pfalz zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht in Koblenz sprach ihn am Mittwoch unter anderem wegen Volksverhetzung in fünf Fällen und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Demnach sah es die Kammer als erwiesen an, dass der 27-Jährige in den sozialen Netzwerken Videos verbreitete, die den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 verherrlichten. Außerdem postete er israelfeindliche Beiträge und nutzte unter anderem Kennzeichen der Nationalsozialisten. Mit seinen Posts habe er die Würde der Opfer des Holocausts herabgesetzt.