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EU begrüßt vorläufiges Inkrafttreten des Mercosur-Abkommens / Foto: © AFP/Archiv
EU begrüßt vorläufiges Inkrafttreten des Mercosur-Abkommens
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das vorläufige Inkrafttreten des Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten begrüßt. Ab sofort würden "die Zölle sinken" und europäische Unternehmen "Zugang zu neuen Märkten erhalten", erklärte von der Leyen am Freitag im Onlinedienst X. Die Einigung mit Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay trat am Freitag vorläufig in Kraft, da die EU-Mitgliedsstaaten einen wichtigen Teil des Vertragswerks noch nicht ratifiziert haben.
"Die vorläufige Anwendung wird die konkreten Vorteile des Abkommens zeigen", fügte von der Leyen hinzu. Anlässlich des Inkrafttretens werde sie im Lauf des Tages mit EU-Ratspräsident António Costa und den Staats- und Regierungschefs der Mercosur-Staaten zu einem digitalen Gespräch zusammenkommen.
Auch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) begrüßte die Umsetzung des Mercosur-Abkommens. "Fast alle Zölle zwischen unseren Handelsräumen fallen weg – 700 Millionen Menschen können von mehr Wohlstand und Wachstum profitieren", erklärte Wadephul im Onlinedienst X. "Damit stärken wir unsere Resilienz und den regelbasierten Handel."
Das Abkommen schafft zahlreiche Zölle auf beiden Seiten ab. Die Europäer exportieren unter anderem Autos und chemische Produkte nach Südamerika, während die Mercosur-Länder hauptsächlich landwirtschaftliche Erzeugnisse und Rohstoffe liefern.
Alle vier südamerikanischen Staaten haben das Abkommen ratifiziert, auf europäischer Seite steht der abschließende Schritt noch aus. Das Europaparlament hat den Handelsvertrag zunächst für eine juristische Prüfung an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verwiesen. Bauern in mehreren europäischen Staaten und vor allem in Frankreich protestieren vehement gegen das Vertragswerk.
U. Schmidt--BTZ
