CDU-Parteitag bestätigt Merz mit 91,2 Prozent als Vorsitzenden
Die CDU hat ihren Vorsitzenden Friedrich Merz mit einem starken Ergebnis wiedergewählt. 91,2 Prozent der Delegierten votierten am Freitag beim Bundesparteitag in Stuttgart für die Wahl von Merz. Der Kanzler dankte den Delegierten nach der Abstimmung für das "großartige Vertrauen". Bei seiner ersten Wahl 2022 hatte Merz in zwei Abstimmungen bei einem Online-Parteitag und per Briefwahl rund 95 Prozent bekommen, bei seiner ersten Wiederwahl 2024 dann 89,8 Prozent.
Merz hatte in seiner Parteitagsrede zuvor bei den 1001 Delegierten für Zuversicht in schwierigen Zeiten geworben. Angesichts großer innen- und außenpolitischer Herausforderungen müsse Deutschland wieder "zur Höchstform auflaufen" und auch schwierige Entscheidungen treffen.
Merz zeigte sich aber auch selbstkritisch mit Blick auf seine ersten gut neun Monate als Kanzler der schwarz-roten Koalition, die immer wieder von Konflikten geprägt waren. "Vielleicht haben wir nach dem Regierungswechsel nicht schnell genug deutlich gemacht, dass wir diese gewaltige Reformanstrengung nicht von heute auf morgen schaffen können", sagte Merz. "Ich nehme diese Kritik an."
Anders als geplant musst die Wiederwahl per von Hand ausgefülltem Stimmzettel erfolgen und nicht über das elektronische Parteitagssystem. Die für die Abstimmung zuständige NRW-Digitalministerin Ina Scharrenbach (CDU) sagte zu der Änderung, es gebe "an mehreren Stellen starke technische Unregelmäßigkeiten, die sich derzeit nicht erklären lassen". Zur Wahrung der Integrität der Abstimmung habe die CDU entschieden, "die Wahlen wie in den Jahren zuvor analog durchzuführen".
Wie bei der CDU üblich, wurden Enthaltungen in dem Wahlergebnis nicht berücksichtigt. Von diesen gab es 14. Würden sie einbezogen, wäre Merz auf ein Ergebnis von 89,87 Prozent statt 91,17 Prozent gekommen.
F. Schulze--BTZ