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Regierungschefin Takaichi verspricht "starkes" Japan - Scharfe Kritik an China / Foto: © AFP
Regierungschefin Takaichi verspricht "starkes" Japan - Scharfe Kritik an China
Japans kürzlich im Amt bestätigte Regierungschefin Sanae Takaichi hat angesichts einer wachsenden Bedrohung durch China angekündigt, ihr Land widerstandsfähiger aufzustellen. Peking versuche verstärkt, "den Status quo im Ostchinesischen Meer und im Südchinesischen Meer einseitig mit Gewalt oder Zwang zu ändern", warnte Takaichi am Freitag in einer Grundsatzrede vor dem Parlament in Tokio. Unter anderem durch Reformen der japanischen Verteidigungspolitik wolle sie Japan in ihrer Amtszeit "stark und wohlhabend" machen.
Nicht nur mit Blick auf China, sondern auch auf Russland und Nordkorea befinde sich Japan derzeit in der "schwerwiegendsten und komplexesten Sicherheitslage" seit Ende des Zweiten Weltkriegs, sagte Takaichi. Sie kündigte zudem Reformen an, um die Verteidigungsbereitschaft Japans "in vielen Bereichen zu beschleunigen". Unter anderem wolle sie ein historisch begründetes Exportverbot für tödliche Waffen aufheben und damit die Industrie ankurbeln.
Auch in wirtschaftlicher Hinsicht wolle sie "den Wachstumsknopf drücken", kündigte Takaichi an. Sie versprach Investitionen in den Bereichen Gesundheit, Energie, Infrastruktur und Cyber-Sicherheit. Zudem werde sich ihre Regierung auf Wachstumsbranchen wie Künstliche Intelligenz, Computerchips und Schiffbau konzentrieren.
Anfang Februar hatte die 64-jährige Politikerin einen überwältigenden Sieg bei der Parlamentswahl in Japan eingefahren. Mit ihrem Regierungsbündnis erreichte Takaichi eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament. Die Regierungschefin hatte die vorgezogene Unterhaus-Wahl auf den Weg gebracht, um sich eine breitere parlamentarische Basis für ihre ehrgeizigen Reformvorhaben zu verschaffen.
Nach ihrem Sieg hatte die japanische Regierungschefin einen "bedeutenden" Kurswechsel in der Politik angekündigt. Außenpolitisch tritt Takaichi offensiv gegenüber China auf - und zeigt große Nähe zu den USA.
Das Verhältnis zwischen Tokio und Peking hatte sich zuletzt verschlechtert. Im November hatte Takaichi gesagt, eine militärische Eskalation des Taiwan-Konflikts etwa durch den Einsatz chinesischer Kriegsschiffe könne auch Japan in seiner Existenz bedrohen. Für diesen Fall schloss sie einen Militäreinsatz nicht aus, was für heftige Reaktionen in Peking sorgte.
Zudem gibt es zwischen den beiden Ländern eine Reihe von Territorialstreitigkeiten. Rund um die Senkaku-Inseln, die in China als Diaoyu bekannt sind, kommt es immer wieder zu Zwischenfällen.
M. Tschebyachkinchoy--BTZ
