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Merz bestätigt Gespräche mit Macron über atomare Abschreckung / Foto: © AFP
Merz bestätigt Gespräche mit Macron über atomare Abschreckung
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht nach eigenen Angaben im Austausch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über einen atomaren Schutzschirm für Europa. "Ich habe mit dem französischen Präsidenten erste Gespräche über europäische nukleare Abschreckung aufgenommen", sagte Merz am Freitag zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz. Frankreich ist nach dem Austritt Großbritanniens die einzig verbliebene Atommacht innerhalb der EU.
Deutschland halte sich bei den Überlegungen an seine "rechtlichen Verpflichtungen", betonte Merz in München. "Wir denken dies strikt eingebettet in unsere nukleare Teilhabe in der Nato - und wir werden in Europa keine Zonen unterschiedlicher Sicherheit entstehen lassen."
Die Diskussion um eine Zusammenarbeit zwischen Frankreich und anderen EU-Ländern bei der nuklearen Abschreckung gibt es schon länger. Die Rückkehr von Donald Trump als US-Präsident ins Weiße Haus und sein Gebaren gegenüber den Nato-Partnern nicht nur im Grönlandstreit hatten diese Debatte aber neu befeuert.
Deutschland hat keine eigenen Atomwaffen; im Rahmen der so genannten atomaren Teilhabe garantieren aber die USA mit ihren Atomwaffen die Sicherheit der übrigen 31 Nato-Mitgliedstaaten. Der Einsatz ist nur unter extremen Umständen und im Rahmen der Selbstverteidigung vorgesehen.
P.Grazvydas--BTZ
