Berliner Tageszeitung - Trump gratuliert Japans Regierungschefin Takaichi zum Wahlsieg

Einer auf Nachwahlbefragungen basierenden Prognose zufolge gewann das Regierungsbündnis aus Takaichis Liberaldemokratischer Partei (LDP) und der rechtsgerichteten JIP mindestens 310 der insgesamt 465 Mandate im japanischen Unterhaus - bei dieser Zahl von Mandaten liegt die Zweidrittelmehrheit, die Takaichi erhebliche Macht verschaffen würde. Das Unterhaus kann mit dieser Mehrheit Beschlüsse des Oberhauses überstimmen.

Takaichi hatte die vorgezogene Unterhaus-Wahl auf den Weg gebracht, um sich eine breitere parlamentarische Basis für ihre ehrgeizigen Reformvorhaben zu verschaffen. Die 64-jährige Ministerpräsidentin kündigte nach ihrem Wahlsieg eine solide Finanzpolitik an. "Wir haben immer wieder betont, wie wichtig eine verantwortungsvolle und proaktive Finanzpolitik ist", sagte sie bei einer Pressekonferenz. "Wir werden die Nachhaltigkeit der Finanzpolitik priorisieren."

Außenpolitisch tritt Takaichi offensiv gegenüber China auf - und zeigt große Nähe zu den USA. Kurz nach ihrem Amtsantritt sagte sie, eine militärische Eskalation des Taiwan-Konflikts etwa durch den Einsatz chinesischer Kriegsschiffe könne auch Japan in seiner Existenz bedrohen. Für diesen Fall schloss sie einen Militäreinsatz nicht aus, was für heftige Reaktionen in Peking sorgte.

Trump hatte Takachi zwei Tage vor der Wahl als "starke, mächtige und kluge Führungspersönlichkeit" bezeichnet, "die ihr Land wirklich liebt". Takaichi bedankte sich am Sonntag bei Trump und erklärte im Onlinedienst X, sie freue sich darauf, im Frühjahr das Weiße Haus zu besuchen. Das Potential der US-japanischen Allianz sei "grenzenlos", betonte Takaichi.

US-Finanzminister Scott Bessent sprach von einem "großen Sieg" der japanischen Regierungschefin. "Sie ist eine großartige Verbündete und hat ein großartiges Verhältnis zum Präsidenten", sagte er im Sender Fow News. "Und wenn Japan stark ist, sind die USA in Asien stark", fügte Bessent hinzu.

P. Hansen--BTZ