Berliner Tageszeitung - Portugiesen wählen neuen Präsidenten - Sozialist Seguro klarer Favorit

Rund elf Millionen Portugiesinnen und Portugiesen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Der Urnengang wurde allerdings wie schon zuvor der Wahlkampf durch widrige Wetterbedingen beeinträchtigt, was eine niedrige Wahlbeteiligung zur Folge haben könnte.

Portugal wurde am Wochenende von dem Sturmtief "Marta" heimgesucht - nachdem in den vergangenen Tagen bereits das Tief "Leonardo" heftige Winde, massive Regenfälle und Überschwemmungen mit sich gebracht hatte. Am Samstag meldeten die Behörden ein Todesopfer durch das neue Sturmtief. In der Nacht zum Sonntag besserte sich das Wetter aber etwas. Die Behörden beschrieben die Wetterlage als "sehr ruhig".

"Ich appelliere an die Portugiesen, zur Wahl zu kommen", sagte Seguro bei seiner Stimmabgabe an seinem Wohnort Caldas da Rainha. In der ersten Wahlrunde am 18. Januar hatte der 63-jährige Sozialist rund 31 Prozent der Stimmen erhalten. Der 43-jährige Rechtspopulist Ventura, der die Rechtsaußenpartei Chega 2019 gegründet hatte und anführt, kam auf 23,5 Prozent.

In der Stichwahl wurden Ventura geringe Chancen eingeräumt. In einer Umfrage vom vergangenen Mittwoch lag Seguro mit 67 Prozent vorn.

Der rechtsgerichtete Regierungschef Luís Montenegro gab keine Wahlempfehlung für die Stichwahl ab. Montenegro führt eine Minderheitsregierung an, die immer wieder auf die Unterstützung der Chega-Partei angewiesen ist, um ihre Vorhaben durchzusetzen.

Während Ventura mit dem Versprechen antrat, mit den seit fünf Jahrzehnten in Portugal regierenden Parteien zu brechen, positionierte sich Seguro als Kandidat der Einheit. Er warnte im Wahlkampf vor einem "Albtraum", sollte sein Rivale gewinnen.

Ventura strebt nach Einschätzung von Experten langfristig das Amt des Regierungschefs an. Mit der Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl versuche er, "seine Wählerbasis zu halten", sagte der Politikwissenschaftler José Santana Pereira vom Lissaboner Universitätsinstitut Iscte der Nachrichtenagentur AFP.

Ventura hatte vergeblich eine allgemeine Verschiebung der Stichwahl wegen des Unwetters gefordert. Nach Angaben der Wahlbehörde erlaubte das Gesetz keine landesweite Verschiebung des Urnengangs, sondern nur in einzelnen Wahlkreisen. Mindestens 14 der am stärksten von Stürmen betroffenen Wahlkreise beschlossen, die Stimmabgabe von insgesamt fast 32.000 Wählerinnen und Wählern um eine Woche zu verschieben.

Der Wahlsieger wird Anfang März die Nachfolge von Staatschef Marcelo Rebelo de Sousa antreten, der nach zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten nicht mehr kandidieren durfte. Seit 1986 war in Portugal keine Stichwahl zur Wahl des Staatsoberhauptes mehr nötig gewesen. Der Präsident hat in Portugal keine exekutiven Befugnisse, kann aber in Krisenzeiten das Parlament auflösen, Neuwahlen ausrufen oder den Ministerpräsidenten entlassen.

D. Wassiljew--BTZ