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Merz bei Antrittsbesuch in Israel mit Netanjahu zusammengetroffen
Bei seinem Antrittsbesuch in Israel ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammengekommen. Bei dem Treffen am Sonntag in Netanjahus Amtssitz in Jerusalem wollten die beiden Regierungschefs über die weiter stark angespannte Lage in der Region und über das deutsch-israelische Verhältnis sprechen.
Bereits nach seiner Ankunft am Samstagabend hatte Merz Israel weitere deutsche Unterstützung zugesichert: Es bleibe "der unveränderliche Wesenskern der Politik der Bundesrepublik Deutschland, an der Seite dieses Landes zu stehen", sagte er.
Bei dem Treffen mit Netanjahu wollte Merz nach eigenen Angaben für eine Umsetzung der Zweistaatenlösung werben, also für die Errichtung eines eigenen Palästinenserstaats an der Seite Israels. Zudem wollte er Israel auffordern, eine bessere humanitäre Versorgung der Menschen im Gazastreifen zu ermöglichen. Auch die angespannte Lage im israelisch besetzten Westjordanland wollte der Kanzler zur Sprache bringen.
Vor der Begegnung mit Netanjahu hatte Merz die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vashem in Jerusalem besucht und sich dort zu der dauerhaften deutschen Verantwortung für Israel bekannt. "Hier in Jad Vashem ist mit Händen zu greifen, welche bleibende historische Verantwortung Deutschland trägt", schrieb der Kanzler in das Gästebuch der Gedenkstätte. "Deutschland muss für die Existenz und die Sicherheit Israels einstehen. Das gehört zum unveränderlichen Wesenskern unserer Beziehungen, und zwar für immer."
Nach der Begegnung mit Netanjahu will Merz noch mit ehemaligen Geiseln der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas sowie Angehörigen getöteter Geiseln zusammentreffen, ehe er am Nachmittag nach Berlin zurückfliegt.
U. Schmidt--BTZ
