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Steinmeier ruft vor britischem Parlament zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie auf / Foto: © AFP
Steinmeier ruft vor britischem Parlament zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie auf
In einer Rede vor dem britischen Parlament hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur gemeinsamen Verteidigung von Freiheit und Demokratie aufgerufen. Die Demokratie sei heute "an vielen Orten weltweit" in Gefahr, warnte Steinmeier in seiner Rede am Donnerstag in London. Autokraten würden stärker und nutzten Desinformation als Waffe, um "unsere Gesellschaften zu spalten", Zweifel zu säen und zu destabilisieren.
Auch Russlands "brutaler Angriff auf die Ukraine" sei nicht allein ein Angriff auf ein Land, sondern auf die Ordnung, "die wir nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut haben", sagte Steinmeier weiter. "Wir erleben das Wiederaufleben imperialer Ambitionen." Angesichts des Versuchs "destabilisierender Mächte, uns zu spalten und gegeneinander auszuspielen", müssten die demokratischen Staaten zusammenstehen: "Wir müssen gemeinsam für das einstehen, was uns ausmacht."
Steinmeier verwies auf die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Großbritannien, Deutschland und Frankreich - den so genannten E3 - in außenpolitischen Fragen wie den Krisen im Iran und im Nahen Osten und dem Ukraine-Krieg. "Wir lassen uns nicht auseinanderdividieren. Und wir lassen die Ukraine nicht im Stich", betonte der Bundespräsident.
Wichtig sei es, nach dem britischen EU-Austritt vor fast sechs Jahren die gemeinsamen Beziehungen auf eine neue Basis zu stellen. Dazu diene der im Juli geschlossene deutsch-britische Freundschaftsvertrag, der Kensington-Vertrag. Auf seiner Grundlage arbeiteten Deutschland und Großbritannien beispielsweise in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik "enger zusammen als je zuvor" - "Seite an Seite für unsere gemeinsamen Werte; Seite an Seite bei der Unterstützung der Ukraine".
Steinmeier betonte zudem die Bedeutung von grenzüberschreitenden Begegnungen für die Partnerschaft zwischen beiden Ländern. Dazu müssten durch den Brexit neu aufgebaute Hürden etwa für Schüleraustausche, Studium und Praktika beseitigt und Städtepartnerschaften zwischen Großbritannien und Deutschland gestärkt werden.
Eine Rede vor dem britischen Parlament ist eine seltene Ehre für einen ausländischen Staatsgast. Zuletzt war sie dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei dessen Besuch im Sommer zuteil geworden. US-Präsident Donald Trump hatte dagegen bei seinem Staatsbesuch im September nicht vor dem britischen Parlament gesprochen.
Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender waren am Mittwoch zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Großbritannien eingetroffen. In Windsor wurden sie von König Charles III. und Königin Camilla empfangen, am Abend gab es ein Staatsbankett auf Schloss Windsor, anschließend übernachtete das Bundespräsidentenpaar im Schloss. Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Staatsoberhaupts im Vereinigten Königreich seit 27 Jahren.
Am Donnerstagmorgen stand eine Kranzniederlegung am Grab der vor drei Jahren verstorbenen Königin Elizabeth II. auf dem Programm, später legte Steinmeier am Grab des Unbekannten Soldaten in der Westminster Abbey einen Kranz nieder.
Am Freitag wird Steinmeier die englische Stadt Coventry besuchen, die vor 85 Jahren am 14. November 1940 bei stundenlangen Bombenangriffen der NS-Luftwaffe schwer zerstört wurde. Mehr als 560 Menschen wurden dabei getötet und hunderte weitere verletzt. Im Gedenken an die Opfer wird Steinmeier dort einen Kranz niederlegen. Am Nachmittag wird dem Bundespräsidenten zum Abschluss seines Besuchs die Ehrendoktorwürde der Universität Oxford verliehen.
L. Solowjow--BTZ
