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USA belegen Kubas Präsident und zwei Minister mit Sanktionen / Foto: © AFP
USA belegen Kubas Präsident und zwei Minister mit Sanktionen
Die USA haben erstmals Kubas Präsidenten Miguel Díaz-Canel mit Sanktionen belegt. Die Sanktionen seien wegen Díaz-Canels "Rolle bei der Brutalität des Regimes gegen das Volk" verhängt worden, erklärte US-Außenminister Marco Rubio am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X unter Verweis auf die von der Regierung niedergeschlagenen Massenproteste in dem Land vor vier Jahren. Auch andere hochrangige kubanische Regierungsvertreter, darunter Verteidigungsminister Álvaro López Miera und Innenminister Lázaro Alberto Álvarez Casas seien sanktioniert worden, erklärte Rubio.
Das US-Außenministerium teilte mit, es sanktioniere die Politiker wegen ihrer "Beteiligung an schweren Menschenrechtsverletzungen".
Auch für zahlreiche kubanische Justiz- und Strafvollzugsbeamte, die "an der ungerechtfertigten Inhaftierung und Folterung von Demonstranten im Juli 2021 beteiligt waren", seien Visa-Beschränkungen verhängt worden, hieß es weiter.
Bei der Niederschlagung der regierungsfeindlichen Proteste am 11. und 12. Juli 2021 waren mehrere hundert Menschen zu Haftstrafen von bis zu 25 Jahren verurteilt worden.
F. Schulze--BTZ
