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Klöckner pocht auf erneute Wahlrechtsreform / Foto: © AFP
Klöckner pocht auf erneute Wahlrechtsreform
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) pocht auf eine umfassende Wahlrechtsreform. "Es steht im Koalitionsvertrag drin, dass das alles überarbeitet werden sollte", sagte Klöckner am Freitag in einem Podcast des Magazins "Politico". Dabei solle aber die Zahl der Abgeordneten nicht wieder erhöht werden.
Klöckner sprach von einer "Repräsentationslücke", die dadurch entstehe, dass Kandidierende, die in Wahlkreisen die meisten Stimmen erhalten, damit nicht automatisch gewählt sind. Dies ist ein Ergebnis der in der vergangenen Legislaturperiode von der Ampel-Regierung vorgenommenen Reform.
Dadurch sei die Erststimme "sehr entwertet" worden, sagte Klöckner. Sie nannte es "absurd", dass so jemand mit einer Stimmenmehrheit in einem Wahlkreis "nicht mehr in den Bundestag einzieht".
Mit Blick auf ihre Amtsführung wies Klöckner Kritik an einer strengeren Auslegung etwa von Kleiderregeln zurück. Sie verwies auf eine Vorbildfunktion von Abgeordneten: "Das, was woanders als normal und akzeptiert gilt, sollte hier auch schon mal gelten", sagte sie.
Als Beispiel nannte die CDU-Politikerin, dass niemand mit einer Kopfbedeckung in den Plenarsaal gehen sollte. "Wenn jemand eine Baskenmütze trägt, der nächste hat Baseballkappe und ein Dritter kommt dann mit dem Stahlhelm", gab sie zu bedenken.
U. Schmidt--BTZ
