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Kanzleramtschef Frei kündigt bessere Abstimmung in Koalition an / Foto: © AFP/Archiv
Kanzleramtschef Frei kündigt bessere Abstimmung in Koalition an
Nach dem koalitionsinternen Streit um die Stromsteuer hat Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) eine bessere Koordinierung der Regierungsarbeit angekündigt. "Das ist nicht gut gelaufen", sagte der Minister in dem am Donnerstag veröffentlichten Podcast Table.Today. Die Regierungspartner Union und SPD hätten sich nun auf Abstimmungsformate verständigt, die zwischen den Koalitionsausschüssen für Koordinierung sorgen sollten.
In der Regierung sei noch nicht klar genug kommuniziert worden, dass manche Dinge im Koalitionsvertrag "mit einem 'Wir wollen" unterlegt sind" - also unter einem Finanzierungsvorbehalt stünden, sagte Frei weiter.
Selbstkritisch bewertete der Minister seine Entscheidung, wegen eines Termins in seinem Wahlkreis nicht an der jüngsten Sitzung des Koalitionsausschusses teilgenommen zu haben: "Rückblickend war es offensichtlich nicht die richtige Entscheidung", sagte Frei.
Die Zusammenarbeit in der Koalition sei insgesamt besser als ihr Ruf, sagte der Kanzleramtschef aber auch: "Es läuft menschlich-persönlich und politisch hervorragend. Wir arbeiten gut zusammen."
In den vergangenen Wochen hatte es in der schwarz-roten Koalition Debatten um das Vorgehen bei der Senkung der Stromsteuer gegeben. Aus der Unionsfraktion hatte es zunächst Kritik daran gegeben, dass das SPD-geführte Bundesfinanzministerium die Senkung nur für Landwirtschaft und produzierendes Gewerbe plante, nicht aber für Privathaushalte. Im Koalitionsausschuss konnten sich dann die Spitzen von Union und SPD allerdings nicht auf eine Alternative verständigen, daher bliebt es bei dieser Planung.
K. Petersen--BTZ
