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Merz lobt Zusammenarbeit in Koalition / Foto: © POOL/AFP
Merz lobt Zusammenarbeit in Koalition
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem Spitzentreffen von Union und SPD vom Mittwochabend die Zusammenarbeit zwischen den Regierungsparteien gelobt. "Wir arbeiten in dieser Koalition wirklich gut zusammen (...) und wir haben eine sehr gute Atmosphäre auch gestern Abend in dem Koalitionsausschuss gehabt", sagte Merz am Donnerstag in einer Rede auf der Bankwirtschftlichen Tagung der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Berlin.
Dies sei in Wahrheit "anders als der eine oder andere denkt und schreibt", hob Merz hervor. So hätte er mit Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD), der nach ihm auf der Rednerliste stand, ebensogut auch gemeinsam auftreten können. "Diese Koalition ist angetreten in einem Geist des Aufbruchs, aber auch der Veränderungsbereitschaft", sagte der Kanzler.
Inhaltlich bekräftigte Merz das Ziel der Regierung, die Energiekosten zu senken. "Das haben wir gestern Abend noch einmal bestätigt", sagte er. Allerdings hatten sich Union und SPD im Koalitionsausschuss nicht auf eine Ausweitung der geplanten Senkung der Stromsteuer auf alle Verbraucherinnen und Verbraucher verständigen können. Diese soll es nun vorerst nur für das produzierende Gewerbe geben.
Mit Blick auf die Zukunft der Renten, die ebenfalls Thema im Koalitionsausschuss war, warb Merz in seiner Rede erneut für das Vorhaben einer Frühstartrente. Dabei gehe es für ihn allerdings gar nicht vorrangig darum, dass "wir da jungen Menschen Geld zukommen lassen wollen", sondern wichtiger noch sei, dass "wir sie von jungen Beinen an mit den Erfolgen eines Kapitalmarkts vertraut machen wollen."
Bei der Frühstartrente sollen alle Kinder und Jugendlichen vom sechsten bis 18. Lebensjahr ab 2026 zehn Euro monatlich vom Staat erhalten, die in ein kapitalgedecktes Altersvorsorgedepot fließen. Insgesamt könnten dabei bis zur Volljährigkeit mehr als 2000 Euro zusammenkommen, sagte Merz. Zugleich würden die jungen Menschen sehen, "was Zinseszinseffekte im Kapitalmarkt bedeuten". Dies könne sie ermutigen, sich mit dem Sparen am Kapitalmarkt auch weiter zu beschäftigen.
D. O'Sullivan--BTZ
