Berliner Tageszeitung - Tausende Bolsonaro-Anhänger bei Protestkundgebung in Brasilien

Er sei bereit, "das Schicksal Brasiliens zu verändern", rief Bolsonaro seinen Anhängern zu, von denen viele als Symbol ihrer Unterstützung das gelbe Trikot der Fußballnationalmannschaft trugen. Mit Blick auf das Gerichtsverfahren gegen ihn forderte Bolsonaro "Gerechtigkeit".

"Diejenigen, die mich beschuldigen, mögen viele Trümpfe im Ärmel haben, aber ich habe drei Dinge auf meiner Seite, die sie nicht haben: Gott, die Freiheit und die Unterstützung eines großen Teils der brasilianischen Bevölkerung", sagte er.

Der ehemalige Präsident hat seit dem Prozessbeginn seine Unterstützer zu Protesten mobilisiert, die Teilnehmerzahlen sind jedoch in den vergangenen Monaten deutlich zurückgegangen. Im April waren noch etwa 45.000 Menschen für Bolsonaro auf die Straße gegangen, bei Protesten im Februar waren es rund 185.000 Menschen.

Bolsonaro und sieben Mitangeklagte müssen sich vor dem Obersten Gerichtshof in Brasília verantworten, weil sie nach Überzeugung der Anklage nach seiner Wahlniederlage im Jahr 2022 versucht haben sollen, einen Staatsstreich gegen seinen linksgerichteten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva auszuführen. Im Falle eines Schuldspruchs drohen Bolsonaro und seinen Mitangeklagten bis zu 40 Jahre Gefängnis.

Bei einer Befragung vor dem Obersten Gerichtshof Brasiliens Anfang Juni bestritt Bolsonaro die Vorwürfe. Bei der Kundgebung am Sonntag behauptete er, die Anklagen gegen ihn seien politisch motiviert, um ihn an einem Comeback bei den Wahlen 2026 zu hindern. "Sie haben mit mir dasselbe gemacht wie mit Marine Le Pen", sagte er der Nachrichtenagentur AFP mit Blick auf die französische Rechtspopulistin, die im März wegen der Veruntreuung von EU-Geldern und zugleich zu einer fünfjährigen Periode der Nichtwählbarkeit verurteilt worden war.

Bolsonaro hatte im Oktober 2022 die Präsidentschaftswahl gegen seinen linksgerichteten Rivalen Luiz Inácio Lula da Silva verloren. Kurz nach Lulas Amtsantritt im Januar 2023 stürmten Bolsonaro-Anhänger den Kongress in der Hauptstadt Brasília, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht und richteten dort schwere Verwüstungen an. Die Vorfälle erinnerten an den Sturm von Anhängern von US-Präsident Donald Trump auf das Kapitol in Washington im Januar 2021 nach dessen Wahlniederlage.

Bolsonaro hofft - ähnlich, wie es dem ihm politisch nahestehenden US-Präsidenten Donald Trump gelungen war - auf ein politisches Comeback und will 2026 bei der nächsten Präsidentschaftswahl antreten. Das darf er aber nach jetzigem Stand nicht: Das brasilianische Wahlgericht schloss Bolsonaro für den Zeitraum von 2023 bis 2030 von politischen Ämtern aus, da er ohne Beweise die Zuverlässigkeit des elektronischen Wahlsystems in Zweifel gezogen hatte.

N. Lebedew--BTZ