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Bundestag startet nach Sommerpause in zweiter Septemberwoche / Foto: © AFP/Archiv
Bundestag startet nach Sommerpause in zweiter Septemberwoche
Der Bundestag beginnt nach der Sommerpause in der Woche ab dem 8. September wieder mit der parlamentarischen Arbeit. Diese Beschlussempfehlung des Ältestenrats des Parlaments wurde am Donnerstag in Plenum mehrheitlich angenommen. Erste Sitzungspause nach der Sommerzeit ist damit die zweite Septemberwoche, eine Woche früher als ursprünglich im vorläufigen Sitzungskalender eingetragen.
Im September finden damit nun drei statt zwei Sitzungswochen statt, allerdings soll am Freitag, 19. September, kein Plenum stattfinden. Vor der Sommerpause bleibt es bei den vorgesehen Sitzungszeiten in den Wochen ab dem 2. und ab dem 23. Juni sowie ab dem 7. Juli. Auch der weitere Sitzungsplan ab Oktober bleibt unverändert.
Gegen die Beschlussempfehlung stimmte die AfD-Fraktion, die weitere Plenarzeiten gefordert hatte. Alle übrigen Fraktionen stimmten dafür. Wegen des hohen Beratungsbedarfs, unter anderem aufgrund der erforderlichen Beschlussfassung sowohl über den Bundeshaushalt 2025 als auch über den Etat für 2026 war zuvor auch eine weitergehende Verkürzung der parlamentarischen Sommerpause erwogen worden.
H. Müller--BTZ
