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Portugiesen wählen zum dritten Mal in drei Jahren neues Parlament / Foto: © AFP
Portugiesen wählen zum dritten Mal in drei Jahren neues Parlament
Drei Parlamentswahlen in drei Jahren: Die Menschen in Portugal waren am Sonntag erneut aufgerufen, eine neue Volksvertretung zu wählen. Die Neuwahl wurde notwendig, nachdem Regierungschef Luís Montenegro im März eine Vertrauensabstimmung verloren hatte. Montenegro ging erneut als Spitzenkandidat der in Umfragen mit 34 Prozent führenden Demokratischen Allianz (AD) ins Rennen. Die Sozialistische Partei (PS) kam in Umfragen auf 26 Prozent, die rechtsextreme Partei Chega ("Genug") auf 19 Prozent.
Montenegro war nach der Wahl im März 2024 an die Macht gekommen. Ein Jahr später wurde dem Mitte-Rechts-Politiker das Familienunternehmen zum Verhängnis. Der Vorwurf: Die Firma soll von Regierungsaufträgen profitiert haben. Die Opposition wollte den Fall vor eine parlamentarische Untersuchungskommission bringen, woraufhin Montenegro die Vertrauensfrage stellte. Der Vorsitzende der Sozialisten, Pedro Nuno Santos, warf Montenegro vor, Neuwahlen erzwungen zu haben, um sich nicht zu dem Vorwurf erklären zu müssen.
Beim Wahlkampfabschluss in Lissabon forderte der 52-jährige Montenegro seine Anhänger am Freitag auf, ihm diesmal ein stärkeres Mandat zu erteilen. "Wir haben unseren Teil zuhause zu tun und wir haben unseren Teil zu Lösungen im Ausland beizutragen, in Europa und der Welt", sagte Montenegro. "Dafür brauchen wir eine starke Regierung", fügte er hinzu.
Laut der letzten Umfrage vor der Wahl kann die AD, ein Wahlbündnis aus Montenegros konservativen Sozialdemokraten und kleineren rechtsgerichteten Parteien, aber nur auf 95 der 230 Parlamentssitze hoffen - und würde die absolute Mehrheit von 116 Sitzen damit klar verfehlen. Montenegro wäre dann erneut gezwungen, eine Minderheitsregierung zu bilden oder mit weiteren Parteien über eine Koalition zu verhandeln.
"Ich habe großes Vertrauen in die Portugiesen und die Stabilität, die wir mit diesen Wahlen erreichen können", sagte Montenegro, nachdem er seine Stimme in Espinho im Nordwesten des Landes abgegeben hatte.
Er hatte die Einkommensteuern für junge Menschen gesenkt, die Renten angehoben und angekündigt, die Migrationspolitik zu verschärfen. Die vorherige sozialistische Regierung hatte eine lockere Migrationspolitik verfolgt: Zwischen 2017 und 2024 stieg die Zahl der Einwanderer in Portugal deutlich und liegt nun bei 15 Prozent der Gesamtbevölkerung.
Tiago Manso, ein 33-jähriger Wirtschaftswissenschaftler aus Brasilien, der zum ersten Mal in Portugal wählte, sagte der Nachrichtenagentur AFP: "Das Land braucht Einwanderer, aber es kann nicht alle aufnehmen, die kommen."
Eine 66-jährige Anwältin, Grancinda Barreiros, sagte der Nachrichtenagentur AFP nach ihrer Stimmabgabe in Lissabon, sie hoffe, die Wahl werde für eine Regierung mit einer Mehrheit sorgen und die "Zeit der Passivität" beenden. Sie hoffe, die Politik ergreife Maßnahmen, um den Lebensstandard in Portugal zu verbessern. "Die Portugiesen verdienen es wirklich", fügte sie hinzu.
Die Wahllokale in dem Land mit seinen rund zehn Millionen Einwohnern sollten um 20.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MESZ) schließen. Danach sollten erste Prognosen auf Grundlage von Nachwahlbefragungen veröffentlicht werden, mit Ergebnissen wurde in der Nacht gerechnet.
A. Walsh--BTZ
