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SPD: Pistorius bleibt Verteidigungsminister - Bas wird Arbeitsministerin / Foto: © AFP/Archiv
SPD: Pistorius bleibt Verteidigungsminister - Bas wird Arbeitsministerin
In der neuen schwarz-roten Bundesregierung bleibt für die SPD Boris Pistorius Verteidigungsminister, die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird Arbeitsministerin. Wie die SPD am Montag weiter mitteilte, wird Parteichef Lars Klingbeil wie angekündigt Finanzminister und Vizekanzler. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig übernimmt das Justizressort, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz wird Bauministerium, die Antirassismus-Beauftragte Reem Alabali-Radovan Entwicklungsministerin und der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider Umweltminister.
"Als Konsequenz aus dem schlechten Wahlergebnis bei der Bundestagswahl haben wir gemeinsam eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung angekündigt", erklärten die SPD-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken zu den Personalentscheidungen. "Mit unserem Regierungsteam gehen wir als Parteispitze damit den nächsten Schritt."
Die bisherige Ko-SPD-Chefin Esken ist damit nicht in der neuen Regierung vertreten - ebenso wenig wie der bisherige Arbeitsminister Hubertus Heil, Innenministerin Nancy Faeser, Gesundheitsminister Karl Lauterbach, Entwicklungsministerin Svenja Schulze und Bauministerin Klara Geywitz.
Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration soll die bisherige parlamentarische Staatssekretärin im Bauministerium, Elisabeth Kaiser, werden. Neue Ostbeauftragte wird Natalie Pawlik, die bisher Beauftragte für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten war.
"Die SPD stellt ein Team auf, das bereit ist, unser Land mutig zu gestalten", erklärten Klingbeil und Esken. "Mit dem Finanz-, dem Verteidigungs-, dem Bau-, dem Klima- und Umwelt- sowie dem Justizministerium führen wir zentrale Ministerien, um die geplante Modernisierung Deutschlands durch massive Investitionen voranzutreiben." Im Arbeitsministerium werde die SPD sicherstellen, "dass die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien gestärkt werden". Im Entwicklungsministerium wolle die Partei "dafür Sorge tragen, dass Deutschland seiner Verantwortung in der Welt gerecht wird".
L. Solowjow--BTZ
