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Linke beginnt Bundesparteitag in Halle / Foto: © SID/Archiv
Linke beginnt Bundesparteitag in Halle
Die Linkspartei hat am Freitag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Halle an der Saale begonnen. Nach einer Reihe schlechter Wahlergebnisse wirbt die Partei für einen Neustart. Am ersten Tag waren unter anderem Reden der scheidenden Ko-Parteichefin Janine Wissler und von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow geplant. Zudem sollte mit der Beratung des Leitantrages begonnen werden. Am Samstag steht die Neuwahl der Parteispitze im Mittelpunkt.
Wissler und Ko-Parteichef Martin Schirdewan treten nicht mehr an. Um ihre Nachfolge als Parteivorsitzende bewerben sich der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jan van Aken und die Publizistin Ines Schwerdtner. Sie treten explizit als Team an.
Schwerdtner gab sich vorab kämpferisch. "Ich glaube, dass in der Partei noch sehr, sehr viel Kraft steckt", sagte sie am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Wir müssen nur wieder die Leute davon überzeugen, dass wir auch wieder in Wahlen etwas für sie gewinnen können."
Beim Parteitag geht es Schwerdtner zufolge darum, gemeinsame Positionen zu "hoch emotionalen Themen" wie den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten zu finden. Zu Nahost werden am Freitagabend auf dem Parteitag kontroverse Debatten erwartet.
Seit der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Herbst 2023 und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus' im Bundestag ging es für die Linke in der öffentlichen Wahrnehmung bergab. Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September schnitt sie schlecht ab, während das BSW jeweils zweistellige Ergebnisse einfuhr. In bundesweiten Umfragen liegt die Linke unter fünf Prozent.
In dem Leitantrag mit dem Titel "Gegen den Strom" wird denn auch eine "existenzbedrohenden Situation" der Partei konstatiert. Der angestrebte Neustart soll demnach unter anderem mit einer linken Ostpolitik und dem Fokus auf soziale Themen wie die Mietenpolitik gelingen. Der Parteitag steht unter dem Motto "Bereit für ein gerechtes Morgen."
Die Delegierten gedenken auch der Opfer des Anschlags in Halle von 2019. Einer der Überlebenden, Ismet Tekin, soll auf dem Parteitag sprechen.
P. Rasmussen--BTZ
