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Moldau und Deutschland schließen Vereinbarung zur Cybersicherheit / Foto: © AFP
Moldau und Deutschland schließen Vereinbarung zur Cybersicherheit
Moldau und Deutschland wollen mit einer Vereinbarung zur Cybersicherheit ihre Anstrengungen gegen die "hybride Kriegsführung Putins" verstärken. Der russische Präsident Wladimir Putin habe das klare Ziel, seine hybride Kriegsführung gegenüber Europa und insbesondere Moldau "weiter als Destabilisierung einzusetzen", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag in Chisinau. "Aber genau deswegen intensivieren wir unsere eigenen Anstrengungen." Durch IT-Ausrüstung, Informationsaustausch und Trainings werde dazu beigetragen, "Cyberangriffe in Moldau zu verhindern und Desinformation zu enttarnen."
"Diese Kooperation stellen wir heute mit einer Vereinbarung zur Cybersicherheit mit Moldau auf eine solide Grundlage", fuhr Baerbock fort. "Denn in diesem hybriden Krieg sind Fakenews-Kampagnen und Lügen von russischen Akteuren eine gezielte Waffe."
"Die gleichen Akteure versuchen Stimmen zu kaufen und bezahlen Menschen dafür, dass sie gegen die Regierung in Moldau auf die Straßen gehen", gab die Außenministerin weiter an. Doch die Regierung und Gesellschaft Moldaus wehrten sich dagegen. "Gemeinsam mit der Europäischen Union und der Nato verstärkt Moldau die Arbeit von Zoll, Polizei und Grenzschutz, auch damit nicht kofferweise Geld zum Meinungskauf ins Land geschaffen werden können", führte Baerbock aus.
Die Ministerin war am Montag in die moldauische Hauptstadt Chisinau gereist, um dort an einer internationalen Konferenz zur Unterstützung des Ukraine-Nachbarlands teilzunehmen. Das Treffen ist bereits die fünfte Konferenz der sogenannten Moldau-Partnerschaftsplattform, die kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine von Deutschland, Frankreich und Moldaus Nachbarland Rumänien ins Leben gerufen worden war.
Baerbock sagte am Dienstag auch, dass Putin in Moldau genau das Gegenteil seines Ziels erreicht habe. "Im Zuge der Vollinvasion der Ukraine wollte Putin die kleine Moldau ins Chaos und in den Kollaps stürzen", gab die Außenministerin an. "Genau das Gegenteil haben wir gemeinsam geschafft: Moldau ist näher an die europäische Union herangerückt."
Wegen des Ukraine-Kriegs ist in Moldau die Angst vor russischer Einflussnahme gewachsen, zum anderen hat das kleine südaosteuropäische Land viele ukrainische Flüchtlinge aufgenommen. Im Mittelpunkt der Konferenz am Dienstag standen laut dem Auswärtigen Amt in Berlin die wirtschaftliche Entwicklung, eine sichere Energieversorgung und die Rechtsstaatsreform in Moldau.
A. Bogdanow--BTZ
