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Bundestag setzt Haushaltsberatungen mit Generaldebatte fort / Foto: © AFP
Bundestag setzt Haushaltsberatungen mit Generaldebatte fort
In der Haushaltswoche im Bundestag steht am Mittwoch (09.00 Uhr) der Höhepunkt an: In der Generaldebatte anlässlich der Aussprache über den Kanzleramtsetat liefern sich Regierung und Opposition traditionell einen heftigen Schlagabtausch über viele verschiedene Politikfelder. Zunächst spricht der Oppositionsführer, Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU), danach antwortet Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Auch die Vorsitzenden der anderen Fraktionen und Gruppen kommen zu Wort.
Nach der auf vier Stunden angesetzten Generaldebatte wird der Haushalt des Auswärtigen Amts beraten (13.00 Uhr). Anschließend geht es um den Etat es Verteidigungsministeriums (14.45 Uhr). Schließlich ist auch der Haushalt des Verkehrsministeriums an der Reihe (16.30 Uhr). Die Haushaltsberatungen gehen noch bis einschließlich Freitag.
S. Sokolow--BTZ
