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Wegen Waffenlieferungen an Russland: Westen verhängt neue Sanktionen gegen Iran / Foto: © Iranian Presidency/AFP
Wegen Waffenlieferungen an Russland: Westen verhängt neue Sanktionen gegen Iran
Wegen Waffenlieferungen des Iran an Russland haben mehrere westliche Sanktionen der Ukraine neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. Es würden "umgehend" Maßnahmen ergriffen, um bilaterale Luftverkehrsabkommen mit Iran außer Kraft zu setzen, hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens. US-Außenminister Antony Blinken sprach von einer "dramatischen Eskalation".
Russland habe Lieferungen ballistischer Raketen aus dem Iran erhalten, "und wird sie wahrscheinlich innerhalb von Wochen in der Ukraine gegen Ukrainer einsetzen", sagte Blinken in London. Demnach handelt es sich bei den Raketen um Fath-360 mit einer Reichweite von 120 Kilometern.
Der US-Außenminister verwies auf Äußerungen des neuen iranischen Präsidenten Massud Peseschkian, wonach der Iran die Zusammenarbeit mit Europa wiederaufnehmen und eine Lockerung der Sanktionen erreichen wolle. "Destabilisierende Maßnahmen wie diese werden genau das Gegenteil bewirken", betonte Blinken.
Dem Finanzministerium in Washington zufolge wurden zehn Menschen und sechs Unternehmen neu auf die US-Sanktionsliste gesetzt. Zudem sei die staatliche Fluggesellschaft Iran Air sanktioniert worden, "weil sie im Transportsektor der Wirtschaft der Russischen Föderation tätig ist oder war".
Auch die Außenminister der sogenannten E3-Staaten kündigten Maßnahmen gegen die iranische Fluggesellschaft Iran Air sowie gegen "Körperschaften und Einzelpersonen" an, die "am iranischen Programm zu ballistischen Raketen und an der Weitergabe ballistischer Raketen und anderer Waffen an Russland beteiligt sind". Auch in der E3-Erklärung war von einer "Eskalation" die Rede, die "eine direkte Bedrohung der europäischen Sicherheit" darstelle. Teheran sei im Vorfeld vor der Weitergabe von Waffen an Russland gewarnt worden, hieß es weiter. "Wir haben jetzt die Bestätigung, dass Iran diese Weitergaben vollzogen hat."
Die britische Regierung verkündete schon kurz nach Veröffentlichung der gemeinsamen Erklärung, die Einstellung aller direkten Flüge in den Iran habe begonnen. Dies schränke die Möglichkeiten für Iran Air ein, ins Vereinigte Königreich zu fliegen. Die Fluggesellschaft bietet ihrer Website zufolge bisher dreimal wöchentlich Direktflüge zwischen Teheran und London an.
Die Europäische Union hatte am Montag von "glaubwürdigen Informationen" über die Lieferung iranischer Raketen an Russland gesprochen. Moskau und Teheran dementierten dies. Die USA hatten Mitte August erneut gewarnt, dass der Iran mit weitreichenden Konsequenzen rechnen müsse, sollte er Raketen an Russland liefern.
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben Moskau und Teheran ihre Annäherung in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Rüstung weiter vorangetrieben. Die USA und die EU haben bereits Sanktionen gegen iranische Drohnenhersteller verhängt. Die Ukraine wird von Russland täglich mit iranischen Schahed-Drohnen angegriffen.
P. Rasmussen--BTZ
