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EU: "Glaubwürdige Informationen" über iranische Waffenlieferungen an Moskau / Foto: © Iranian Presidency/AFP
EU: "Glaubwürdige Informationen" über iranische Waffenlieferungen an Moskau
Den westlichen Verbündeten liegen nach Angaben der EU "glaubwürdige Informationen" über die Lieferung von iranischen Raketen an Russland vor. Bestätigten sich diese, würde dies "eine bedeutende materielle Eskalation in der Unterstützung des Iran für Russlands illegalen Angriffskrieg gegen die Ukraine darstellen", sagte der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Peter Stano, am Montag in Brüssel. Moskau dementierte die Geheimdienstberichte nicht ausdrücklich, Teheran wies sie zurück.
Stano kündigte an, die Berichte würden mit den Mitgliedstaaten geprüft. Wenn sie sich bestätigten, werde die EU "schnell und in Abstimmung mit ihren internationalen Partnern reagieren, unter anderem mit neuen und bedeutenden restriktiven Maßnahmen gegen den Iran".
Laut dem "Wall Street Journal" informierten die USA ihre europäischen Verbündeten über die Lieferung iranischer Kurzstreckenraketen an Russland. Die USA und die europäischen Verbündeten der Ukraine hatten wiederholt davor gewarnt, dass solche Lieferungen ernsthafte Folgen für den Iran haben würden, der bereits unter zahlreichen westlichen Sanktionen leidet.
Das iranische Außenministerium wies die Vorwürfe zurück. "Wir weisen die Behauptungen über die Rolle Irans bei der Ausfuhr von Waffen an eine Seite des Krieges entschieden zurück", sagte Ministeriumssprecher Nasser Kanani in Teheran. "Die Ankläger des Irans sind diejenigen, die zu den größten Waffenexporteuren für eine Seite des Krieges gehören", fügte er hinzu und bekräftigte, dass Teheran "nicht Teil des Krieges" in der Ukraine sei.
Der Kreml dementierte nicht ausdrücklich, dass der Iran Raketen an Russland liefere. "Diese Art von Informationen sind nicht immer wahr", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau. "Der Iran ist ein wichtiger Partner." Die beiden Länder würden ihre Zusammenarbeit "in allen möglichen Bereichen, einschließlich der sensibelsten" ausbauen.
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben Moskau und Teheran ihre Annäherung in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Rüstung weiter vorangetrieben. Die USA und die EU haben bereits Sanktionen gegen iranische Drohnenhersteller verhängt. Die Ukraine wird von Russland täglich mit iranischen Schahed-Drohnen angegriffen.
Die USA hatten Mitte August erneut gewarnt, dass der Iran mit weitreichenden Konsequenzen rechnen müsse, sollte er Raketen an Russland liefern. Auch Borrell brachte neue Sanktionen für den Fall von Raketenlieferungen an Russland ins Gespräch.
D. Meier--BTZ
