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Baerbock reist am Montag zu Gesprächen nach Israel und ins Westjordanland / Foto: © AFP
Baerbock reist am Montag zu Gesprächen nach Israel und ins Westjordanland
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist Anfang nächster Woche zu Gesprächen über die Lage in Nahost nach Israel und ins Westjordanland. Wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin mitteilte, wird Baerbock nach ihrer Ankunft am Montag zunächst einen Vortrag bei einer Sicherheitskonferenz in der Stadt Herzliya halten. Am Dienstag sind dann Treffen mit ihrem israelischen Kollegen Israel Katz in Jerusalem sowie mit dem neuen Regierungschef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Mustafa, in Ramallah geplant.
Bei den Gesprächen werde es um den Krieg im Gazastreifen und die "weiterhin katastrophale humanitäre Lage dort vor Ort" gehen, sagte die Sprecherin weiter. Bei den Gesprächen in Ramallah werden zudem die Reformbemühungen der Autonomiebehörde Thema sein.
Insbesondere werde auch die Frage im Fokus stehen, "wie eine Zukunft aussehen kann, die Israelis wie Palästinensern ein Zusammenleben in Sicherheit ermöglicht". In diesem Zusammenhang bekräftigte die Sprecherin die Haltung der Bundesregierung zum Ziel einer Zweistaatenlösung, die einen unabhängigen, mit Israel friedlich koexistierenden Palästinenserstaat vorsieht.
Die Ministerin werde sich bei den Treffen für eine friedliche Lösung einsetzen, eine Lösung für Israelis und Palästinenser "jeweils in einem eigenen Staat". "Es geht hier darum, einen Weg aus der dramatischen Lage für die Menschen in Gaza, aber auch für die Menschen in Israel zu finden", sagte die Sprecherin.
Auch die derzeit besonders angespannte und gefährliche Lage an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon werde zur Sprache kommen. Angesichts der anhaltenden Raketenangriffe der libanesischen Hisbollah-Miliz auf Israel und der israelischen Gegenangriffe wächst derzeit die Angst vor einer Eskalation.
Baerbock ist seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen vor mehr als acht Monaten mehrmals zu Gesprächen in die Region gereist. Zuletzt war sie Ende April in Israel, wo sie unter anderen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu traf.
Der Krieg war durch den Großangriff der Hamas auf Israel ausgelöst worden, bei dem islamistische Kämpfer laut israelischen Angaben 1194 Menschen töteten und 251 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppten. Als Reaktion geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die nicht unabhängig überprüft werden können, wurden dabei bislang mehr als 37.430 Menschen getötet.
M. Tschebyachkinchoy--BTZ
