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Aufnahme von Le-Pen-Nichte: EKR-Fraktion will drittstärkste Kraft im EU-Parlament werden / Foto: © AFP/Archiv
Aufnahme von Le-Pen-Nichte: EKR-Fraktion will drittstärkste Kraft im EU-Parlament werden
Im Europaparlament will die Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) nach Zugängen aus Frankreich drittstärkste Kraft werden. Wie die EKR am Mittwochabend mitteilte, wird unter anderem die aus der rechtsextremen französischen Partei Reconquête ausgeschlossene Politikerin Marion Maréchal Mitglied der Gruppe. In der Fraktion ist auch die Partei der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, Fratelli d'Italia (Brüder Italiens).
Eigenen Angaben zufolge zählt die EKR-Fraktion inzwischen 83 Europaabgeordnete und damit mehr als die bisher drittstärkste Liberalen-Gruppe Renew Europe, der unter anderem die Abgeordneten der Partei Renaissance des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und die deutsche FDP angehören. Die Renew-Fraktion hofft allerdings ebenfalls noch auf Zugänge, in Frage kommen etwa die neu gewählten Abgeordneten der pro-europäischen Partei Volt.
EKR-Neuzugang Marion Maréchal ist die Nichte von Marine Le Pen von der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, RN) in Frankreich. Maréchal war als Spitzenkandidatin für Reconquête ins Europaparlament eingezogen. Parteichef Eric Zemmour schloss sie jedoch inzwischen aus der Partei aus, weil Maréchal für die vorgezogene Parlamentswahl in Frankreich zur Wahl von RN-Kandidaten aufgerufen hatte.
Zwei weitere Abgeordnete, die über die Liste Reconquête ins EU-Parlament gewählt und nach der Wahl aus der Partei ausgeschlossen worden waren, Guillaume Peltier und Laurence Trochu, schlossen sich ebenfalls der EKR an. Reconquête selbst ist - anders als in der vergangenen Legislaturperiode - nicht mehr Teil der EKR-Fraktion. Die einzige Europaabgeordnete der Partei ist Sarah Knafo, Lebengefährtin und Beraterin des Parteivorsitzenden Zemmour.
Die zweite Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament bildet neben der EKR die Gruppe Identität und Demokratie (ID), der unter anderem Le Pens RN und die österreichische FPÖ angehören. Die deutsche AfD ist derzeit fraktionslos. Die Partei war vor den Europawahlen aus der ID-Fraktion ausgeschlossen worden, Auslöser waren verharmlosende Aussagen ihres Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS.
Wie sich die Fraktionen im Europaparlament für die neue Legislaturperiode zusammensetzen, steht noch nicht endgültig fest. Das neu gewählte Parlament kommt vom 16. bis zum 19. Juli in Straßburg zu seiner ersten Sitzung zusammen - bis dahin könnte es insbesondere im Rechtsaußen-Lager und in der Renew-Fraktion noch Bewegung geben.
F. Burkhard--BTZ
