Berliner Tageszeitung - Moskau kündigt Atomübungen an und droht mit Angriffen auf britische Militärziele

Einen genauen Termin für die Atomwaffenübungen und die Zahl der teilnehmenden Soldaten nannte das russische Verteidigungsministerium nicht. Das Manöver finde "in der nahen Zukunft" statt, hieß es lediglich. "Während der Übung wird eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Vorbereitung und den Einsatz von nicht-strategischen Atomwaffen zu üben", erklärte das Ministerium.

Nicht-strategische Atomwaffen, auch unter dem Ausdruck "taktische Atomwaffen" bekannt, werden für den Einsatz auf dem Schlachtfeld entwickelt. Sie können mit Raketen abgefeuert werden.

Mit der Übung werde die "Bereitschaft" der Armee aufrecht erhalten, nachdem einige westliche Vertreter "provokative Äußerungen und Drohungen gegen Russland" gemacht hätten, erklärte das Verteidigungsministerium weiter. An der Übung sollen demnach auch Truppen des südlichen Militärdistrikts teilnehmen, der an die Ukraine grenzt und diejenigen besetzten ukrainischen Gebiete umfasst, die Moskau als annektiert erklärt hat.

Kreml-Chef Putin beruft sich häufig auf die russische Nukleardoktrin. Diese sieht einen "strikt defensiven" Einsatz von Atomwaffen im Fall eines Angriffs auf Russland mit Massenvernichtungswaffen oder im Fall einer Aggression mit konventionellen Waffen vor, welche "die Existenz des Staates bedroht". Im Februar hatte Putin gesagt, die Gefahr eines Atomkrieges sei "real".

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete die Übungen als Reaktion Russlands auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und anderer westlicher Politiker zu einem möglichen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine. Peskow sagte vor Journalisten, diese Politiker hätten "über den Willen und sogar die Absicht" gesprochen, "bewaffnete Kontingente in die Ukraine zu schicken, also Nato-Soldaten der russischen Armee gegenüberzustellen". Dies sei "eine völlig neue Phase der Eskalation der Spannungen", sagte Peskow. "Sie ist beispiellos und erfordert besondere Maßnahmen."

Macron hatte in einem vergangene Woche veröffentlichten Interview zur Möglichkeit, westliche Soldaten in der Ukraine einzusetzen, gesagt: "Falls die Russen die Frontlinien durchbrechen und falls die Ukraine darum bittet - was bislang nicht der Fall ist - dann müssten wir uns zu Recht diese Frage stellen." Dies von vornherein auszuschließen, hieße Macron zufolge, "keine Lehren aus den vergangenen zwei Jahren zu ziehen".

Bereits im Februar hatte Macron gesagt, einen Einsatz von Bodentruppen nicht ausschließen zu wollen - und damit eine kontroverse Debatte ausgelöst. Die meisten europäischen Staaten und die USA distanzierten sich von Macrons Äußerungen. Manche europäische Staaten hatten indes angesichts der russischen Fortschritte im Osten der Ukraine erkennen lassen, dass sie sich Macrons Position annäherten.

Russland verschärfte am Montag auch den Ton gegenüber Großbritannien und drohte mit Angriffen auf britische Militärziele. Der britische Außenminister Cameron hatte in der vergangenen Woche in einem Interview gesagt, die Ukraine habe "das Recht", Ziele auf russischem Staatsgebiet mit Hilfe von britischen Waffen unter Beschuss zu nehmen.

Das russische Außenministerium teilte nun mit, es habe den britischen Botschafter in Moskau, Nigel Casey, einbestellt. Er sei gewarnt worden, dass die russische "Antwort auf ukrainische Angriffe mit britischen Waffen auf russischem Territorium jede britische Militäreinrichtung und Ausrüstung auf ukrainischem Territorium und darüber hinaus" treffen könne.

Der französische Botschafter in Moskau, Pierre Lévy, wurde am Montag ebenfalls vom russischen Außenministerium einbestellt. Ein offizieller Grund dafür wurde zunächst nicht mitgeteilt.

Bei ukrainischen Angriffen auf zwei Dörfer in der russischen Grenzregion Belgorod wurden unterdessen nach Angaben von Regionalgouverneur Wjatscheslaw Gladkow insgesamt sieben Menschen getötet und dutzende weitere verletzt. Die Region Belgorod wird seit Beginn der russischen Offensive regelmäßig von der ukrainischen Armee angegriffen.

Die russische Armee nahm am Montag nach Angaben Moskaus eine weitere Ortschaft in der Ostukraine ein. Russische Soldaten hätten das Dorf Kotljariwka in der Region Charkiw "befreit", erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau. Zudem bestätigte das Ministerium die Eroberung der Ortschaft Otscheretyne in der Region Donezk, die es schon am Sonntag gemeldet hatte.

B. Semjonow--BTZ