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Prognosen: Deutlicher Sieg der Opposition bei Parlamentswahl in Südkorea / Foto: © AFP
Prognosen: Deutlicher Sieg der Opposition bei Parlamentswahl in Südkorea
Bei der Parlamentswahl in Südkorea hat sich kurz nach Schließung der Wahllokale am Mittwoch ein deutlicher Sieg der Gegner von Präsident Yoon Suk Yeol abgezeichnet. Laut ersten im Fernsehen veröffentlichten Prognosen konnten sich die oppositionelle Demokratische Partei (DP) von Lee Jae Myung und ihre Partner 197 Sitze im Parlament sichern und ihre bereits bestehende Mehrheit ausbauen. Yoons Partei Macht des Volkes (PPP) und ihre Verbündeten büßten dagegen an Stimmen ein und kamen demnach lediglich auf zwischen 85 und 99 Sitze.
Alle Oppositionsparteien zusammen könnten den Prognosen zufolge sogar eine sogenannte "Super-Mehrheit" von mindestens 200 der 300 Parlamentssitze errungen haben. Dazu würden auch die zwischen zwölf und 14 Sitze der neuen Partei "Rebuilding Korea" des ehemaligen Justizministers Cho Kuk zählen. Diese eindeutige Mehrheit würde es der Opposition ermöglichen, Präsident Yoon noch vor Ablauf seiner Amtszeit im Jahr 2027 zu stürzen.
"Ich werde die Entscheidung des Volkes mit demütigem Herzen verfolgen", sagte Lee laut Berichten lokaler Medien nach der Wahl. PPP-Chef Han Dong Hoon nannte die Prognosen "enttäuschend". "Wir werden die Auszählung der Stimmen verfolgen", sagte er der Nachrichtenagentur Yonhap zufolge. Erste offizielle Ergebnisse wurden am späten Mittwoch erwartet.
Das Volk habe gewonnen und die Regierung von Yoon abgestraft, sagte der ehemalige Justizminister Cho Medienberichten zufolge nach der Wahl. Bereits während des Wahlkampfs hatte der Politiker angekündigt, den amtierenden Präsidenten erst zu einer "lahmen" und dann zu einer "toten Ente" zu machen.
"Die heutigen Zahlen belegen die große Wut der Menschen auf Yoon und seine zweijährige Amtszeit", sagte Politikexperte Yum Seung Yul der Nachrichtenagentur AFP. "Was wäre, wenn er sich trotz dieses überwältigenden Wahlergebnisses nicht ändern würde? Ich denke, dass die öffentliche Wut noch größer werden wird, und das macht mir Sorgen."
Die Parlamentswahl galt als Kampfabstimmung zwischen dem konservativen Präsidenten Yoon und seinem Rivalen Lee. Lee war Yoon bei der Präsidentenwahl 2022 nur knapp unterlegen, seine Partei DP hatte allerdings im Parlament die Mehrheit inne. Yoon hatte dagegen gehofft, durch die jüngste Abstimmung die Mehrheit im Abgeordnetenhaus zurückgewinnen zu können.
Yoon hat in seiner zweijährigen Amtszeit an Beliebtheit eingebüßt. Die Unterlegenheit im Parlament behinderte zudem seine konservative Agenda, darunter Gesundheitsreformen sowie die Abschaffung des Ministeriums für Geschlechtergleichheit. Außenpolitisch steht Yoon für einen harten Kurs gegenüber Nordkorea, die Annäherung an die ehemalige Kolonialmacht Japan und gute Beziehungen zu den USA.
Sein Konkurrent Lee steht dagegen für einen moderateren Kurs gegenüber Pjöngjang und China. Gegen den Chef der DP wird in mehreren Fällen wegen Korruption ermittelt. Er streitet alle Vorwürfe ab.
N. Nilsson--BTZ
