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Linksfraktion im Bundestag hört auf zu existieren / Foto: © AFP/Archiv
Linksfraktion im Bundestag hört auf zu existieren
Mehr als 18 Jahre nach ihrer Gründung hat die Linksfraktion im Bundestag zu existieren aufgehört. Mit Beginn des Mittwochs wurde der von der Bundestagsfraktion gefasste Beschluss zur Selbstauflösung wirksam, wie ein Sprecher der bisherigen Fraktion in Berlin mitteilte. Auslöser war die Abspaltung von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Bundestagsabgeordneten von der Linksfraktion. Sie wollen Anfang kommenden Jahres eine neue Partei gründen. Die bisherige Fraktion geht nun in die Liquidation.
Die Wagenknecht-Gruppe sowie die bei der Linkspartei verbliebenen Abgeordneten wollen sich im Bundestag jeweils um die Anerkennung als Gruppe bemühen. Eine Gruppe bekommt allerdings weniger finanzielle Zuwendungen und verfügt über weniger parlamentarische Rechte als eine Fraktion. Den Beschluss zur Selbstauflösung hatte die Fraktion Mitte November gefasst.
Nach dem Parteiaustritt von Wagenknecht und neun weiteren Parlamentariern kam die Linke nur noch auf 28 Abgeordnete im Bundestag. Zur Bildung einer Fraktion wären 37 Abgeordneten nötig. Die Linksfraktion im Bundestag war im September 2005 gegründet worden - zwei Jahre, bevor sich die Linkspartei/PDS und die WASG zur Partei Die Linke zusammenschlossen.
Y. Rousseau--BTZ
