Berliner Tageszeitung - Meta schaltet Trumps Konten auf Facebook und Instagram wieder frei

Trumps Accounts bei den Netzwerken waren nach dem Sturm radikaler Anhänger des damaligen Präsidenten auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 gesperrt worden. Facebook begründete das Vorgehen damals mit dem Risiko von weiterer Gewalt. Später legte der von Mark Zuckerberg gegründete Online-Riese die Dauer der Verbannung auf zunächst zwei Jahre ab dem Tag der Sperrung fest.

Vor zwei Wochen kündigte Meta-Politik-Chef Nick Clegg dann an, die Sperrungen würden "in den kommenden Wochen" aufgehoben. Das "Risiko für die öffentliche Sicherheit" sei ausreichend zurückgegangen. "Die Öffentlichkeit sollte in der Lage sein zu hören, was Politiker sagen, damit sie fundierte Entscheidungen treffen kann", erklärte Clegg. Zugleich würden Trump wegen seiner früheren Verstöße gegen die Nutzerregeln "verschärfte Strafen für Wiederholungstaten" drohen.

Hunderte Anhänger des abgewählten Präsidenten hatten das Kapitol gestürmt, um eine offizielle Bestätigung des Siegs des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom November 2020 zu verhindern. Trump hatte über Wochen die Falschbehauptung verbreitet, er sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden.

Stunden nach Beginn der Kapitol-Attacke rief der Rechtspopulist seine Anhänger zwar in einem Facebook-Video auf, "friedlich" nach Hause zu gehen. Er drückte ihnen aber zugleich mit den Worten "Wir lieben euch. Ihr seid etwas sehr Besonderes" seine Unterstützung aus.

Neben Facebook und Instagram sperrten auch andere Online-Plattformen Trumps Nutzerkonten. Der Kurzbotschaftendienst Twitter hob die Verbannung des Ex-Präsidenten dann im vergangenen November auf, wenige Wochen nach der Übernahme durch den Technologie-Unternehmer Elon Musk. Kurz zuvor hatte Trump verkündet, bei der Präsidentschaftswahl im November 2024 erneut antreten zu wollen.

Der Ex-Präsident, dessen wichtigstes Sprachrohr Twitter einst war, hat bislang aber keine neuen Tweets abgesetzt. Der 76-Jährige gibt an, sich auf die von ihm mitgegründete Plattform Truth Social konzentrieren zu wollen. Allerdings erreicht er über sie längst nicht eine so breite Öffentlichkeit wie einst über Twitter und Facebook.

D. Fjodorow--BTZ