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Vertrauliche Dokumente aus Bidens Vizepräsidentschaft gefunden / Foto: © AFP
Vertrauliche Dokumente aus Bidens Vizepräsidentschaft gefunden
Vertrauliche Dokumente aus der Zeit der Vizepräsidentschaft Joe Bidens unter Barack Obama sind in Räumlichkeiten einer US-Denkfabrik gefunden worden, die Biden damals zeitweise als Büro genutzt hat. Das Weiße Haus teilte am Montag (Ortszeit) mit, Bidens Anwälte hätten die Dokumente im November entdeckt und dem Nationalarchiv übergeben. Im August hatten Ermittler im Anwesen von Bidens Vorgänger Donald Trump mehr als hundert vertrauliche Regierungsdokumente beschlagnahmt.
Es handele sich um eine "kleine Anzahl" vertraulicher Dokumente, erklärte Bidens Rechtsberater Richard Sauber. Die Anwälte hätten diese beim Aufräumen in einem verschlossenen Schrank in Räumen der Washingtoner Denkfabrik Penn Biden Center gefunden, die an die Universität von Pennsylvania angegliedert ist.
Sauber erklärte, das Weiße Haus kooperiere in der Angelegenheit mit dem Nationalarchiv und dem Justizministerium. Die Dokumente seien "nicht Gegenstand einer früheren Anfrage oder Untersuchung" gewesen. Seit ihrer Übergabe arbeiteten Bidens Anwälte mit daran, "sicherzustellen, dass alle Unterlagen der Obama-Biden-Regierung ordnungsgemäß im Besitz des Archivs sind".
Der TV-Sender CBS News berichtete, Justizminister Merrick Garland habe die Staatsanwaltschaft in Chicago mit der Überprüfung der Dokumente beauftragt. Auch die US-Bundespolizei FBI habe eine Untersuchung eingeleitet. CBS zufolge handelt es sich um etwa zehn Dokumente, einer vom Sender zitierten Quelle zufolge enthalten sie keine Informationen über Atomwaffen.
In einer spektakulären Razzia im vergangenen August hatten Ermittler das Privatanwesen Mar-a-Lago von Ex-Präsident Trump in Florida durchsucht. Zuvor hatte dieser wiederholt Aufforderungen ignoriert, bei der Wiederbeschaffung aus dem Weißen Haus entwendeter Dokumente mitzuarbeiten.
Das FBI fand in Trumps Anwesen tausende Regierungsdokumente, darunter mehr als hundert, die als "vertraulich" gekennzeichnet waren, sowie einige, die als "streng geheim" und "geheim" eingestuft waren. Presseberichten zufolge enthielten einige Unterlagen Informationen über China und den Iran sowie über Atomwaffen eines anderen Landes.
Dabei handelte es sich um Papiere, die Trump zum Ende seiner Amtszeit aus dem Weißen Haus mit in sein Anwesen genommen hatte, obwohl scheidende Präsidenten alle offiziellen Unterlagen dem Nationalarchiv übergeben müssen.
Nach Bekanntwerden des Dokumentenfunds in den von Biden genutzten Räumen erklärte Trump: "Wann wird das FBI eine Razzia in den vielen Wohnungen von Joe Biden durchführen, vielleicht sogar im Weißen Haus? Diese Dokumente wurden definitiv nicht freigegeben." Trump hatte nach der Razzia in seinem Wohnsitz fälschlicherweise behauptet, der Präsident der USA könne ohne weiteres Dokumente "freigeben".
Trump hatte die Razzia in seinem Privatanwesen als politisch motiviert bezeichnet und war vor Gericht gezogen. Er beschuldigt die Demokraten von Präsident Biden, die Justiz zu missbrauchen.
F. Schulze--BTZ
