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Schweden übernimmt turnusgemäß EU-Ratspräsidentschaft / Foto: © AFP/Archiv
Schweden übernimmt turnusgemäß EU-Ratspräsidentschaft
Schweden hat mit Beginn des neuen Jahres die rotierende halbjährige Ratspräsidentschaft in der EU übernommen. Das skandinavische Land löst Tschechien in dieser Rolle ab. Als eine der Prioritäten ihrer Ratspräsidentschaft nannte die Regierung in Stockholm die Geschlossenheit der EU im Beistand für die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg. Auch will sie sich für die Förderung des Freihandels einsetzen.
Schweden hat seit Oktober eine Rechtsregierung, die von den einwanderungsfeindlichen Schwedendemokraten unterstützt wird. Dies könnte auf EU-Ebene Kompromisse in der Migrationspolitik erschweren.
Eines der Hauptthemen der schwedischen Ratspräsidentschaft könnte aber die Auseinandersetzung mit den USA über das von Präsident Joe Biden vorlegte Subventionsprogramm für den ökologischen Umbau der US-Industrie werden. Die EU fürchtet durch das umgerechnet 400 Milliarden Euro schwere Paket Wettbewerbsnachteile für ihre eigenen Unternehmen.
N. Lebedew--BTZ
