Berliner Tageszeitung - Selenskyj zu Washington-Besuch in USA gelandet

Nach Angaben aus ukrainischen Diplomatenkreisen landete Selenskyj an Bord eines Militärflugzeugs auf einem US-Luftwaffenstützpunkt nahe der Hauptstadt Washington. Fernsehbilder zeigten, dass dort eine Fahrzeugkolonne auf den Präsidenten wartete.

Selenskyjs heimlich vorbereiteter und kurzfristig angekündigter USA-Besuch ist seine erste Auslandsreise seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen sein Land vor zehn Monaten. US-Präsident Joe Biden wollte Selenskyj um 14.00 Uhr Ortszeit (20.00 Uhr MEZ) im Weißen Haus empfangen, um 16.30 Uhr Ortszeit wollten sie gemeinsam vor die Presse treten.

Selenskyj schrieb im Onlinedienst Twitter, er sei "auf dem Weg in die USA, um (...) die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu stärken". US-Außenminister Antony Blinken teilte mit, die USA würden der Ukraine im Zuge eines 1,85 Milliarden Dollar (rund 1,74 Milliarden Euro) umfassenden Hilfspakets erstmals auch das Luftabwehrsystem Patriot liefern.

Damit könne die Ukraine "Marschflugkörper, ballistische Kurzstreckenraketen und Flugzeuge in einer deutlich größeren Höhe abschießen als bei bislang gelieferten Luftabwehrsystemen", erklärte Blinken. Mit dem neuen Paket steigen nach Angaben seines Ministeriums die US-Militärhilfen an die Ukraine seit dem Amtsantritt Bidens im Januar 2021 auf "beispiellose 21,9 Milliarden Dollar".

Bereits zuvor hatte ein US-Regierungsvertreter angekündigt, dass Biden Selenskyj die Lieferung des Patriot-Systems zusagen werde. Der Beamte wies darauf hin, dass die ukrainische Armee im Umgang mit diesem Gerät noch geschult werden müsse, was "in einem Drittland" geschehen und "einige Zeit in Anspruch nehmen" werde.

Medienberichten zufolge sollen ukrainische Soldaten auf dem US-Truppenübungsplatz im bayerischen Grafenwöhr im Umgang mit dem Patriot-System trainiert werden. Die Patriots sollen der Ukraine vor allem dabei helfen, die massiven Angriffe auf die Energie-Infrastruktur des Landes abzuwehren, die Russland seit Wochen führt.

Die Bundesregierung begrüßte Selenskyjs USA-Reise und die Patriot-Lieferung. Die Lieferung des Luftabwehrsystems hätten die USA vorab mit "engen Verbündeten" wie Deutschland abgesprochen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Eine Lieferung deutscher Patriots an die Ukraine ist nach seinen Angaben hingegen weiterhin nicht geplant - "da es keine Systeme gibt im Augenblick, die wir liefern könnten". Der Sprecher verwies in diesem Zusammenhang auf die geplante Verlegung deutscher Patriot-Systeme nach Polen.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte zu neuen US-Waffenlieferungen: "All dies führt sicherlich zu einer Verschärfung des Konflikts und verheißt nichts Gutes für die Ukraine."

Putin beriet am Mittwoch mit hochrangigen Militärvertretern über die Ziele seiner Armee für 2023. "Die Streitkräfte und die Kampffähigkeiten unserer Streitkräfte nehmen ständig und jeden Tag zu", sagte der Kreml-Chef bei der im Fernsehen übertragenen Sitzung. "Diesen Prozess werden wir natürlich fortsetzen." Auch die "Kampfbereitschaft" der Atomstreitkräfte solle verbessert werden.

Verteidigungsminister Sergej Schoigu nannte es "notwendig", die Armee personell weiter aufzustocken. Die Streitkräfte müssten auf 1,5 Millionen Soldaten anwachsen. Die bisherige Zielvorgabe, die im August von Putin ausgegeben worden war, lag bei 1,15 Millionen. Auch forderte Schoigu, das Alter für die Wehrpflicht neu auf zwischen 21 und 30 Jahre festzulegen, bislang liegt es bei 18 bis 27 Jahre.

Russland hatte in den vergangenen Monaten im Ukraine-Krieg schwere Rückschläge erlitten. So musste sich die russische Armee aus der nordostukrainischen Region Charkiw und aus der Stadt Cherson im Süden zurückziehen.

U. Schmidt--BTZ