Berliner Tageszeitung - Hunderte Menschen protestieren erneut im Südosten des Iran

Auch in der Stadt Chasch sowie in Iranschahr in der Provinz gingen am Freitag erneut Menschen auf die Straße, wie von der Nachrichtenagentur AFP überprüftes Videomaterial zeigte. In Iranschahr wurden die Demonstrierenden mit Tränengas auseinandergetrieben, wie auf einem im Onlinekanal 1500tasvir veröffentlichten Video zu sehen war.

Laut IHR sind bei den landesweiten Protesten im Iran bislang mindestens 304 Menschen ums Leben gekommen. Gut ein Drittel von ihnen wurde demnach in der Provinz Sistan-Balutschistan getötet - darunter 92 am 30. September, als mehr als 150 Menschen nach dem Freitagsgebet eine Polizeistation in Sahedan stürmten. Auslöser der Proteste in Sahedan waren Berichte über die mutmaßliche Vergewaltigung einer 15-Jährigen durch einen Polizisten.

Erst vergangene Woche waren bei Protesten in der Stadt Chasch 18 Menschen, darunter zwei Kinder, von Sicherheitskräften getötet worden, wie Amnesty International erklärte. Die Menschenrechtsorganisation gab an, die Namen von mindestens 100 Demonstranten erfasst zu haben, die seit dem 30. September in Sistan-Balutschistan getötet wurden. Die tatsächliche Zahl sei jedoch viel höher. Sie forderte die internationale Gemeinschaft auf, "dringend Maßnahmen zu ergreifen, um die weitere Tötung von Demonstranten in der Provinz Sistan-Balutschistan und im gesamten Iran zu beenden".

Angesichts der Massenfestnahmen während der Proteste appellierten UN-Rechtsexperten am Freitag an iranische Behörden, Demonstrierenden nicht mehr mit der Todesstrafe zu drohen. "Wir fordern die iranischen Behörden auf, die Todesstrafe nicht länger als Mittel zur Niederschlagung von Protesten einzusetzen und wiederholen unsere Forderung, alle Demonstranten (...) unverzüglich freizulassen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung unabhängiger UN-Experten.

Der iranische Außenminister beschuldigte indes den Westen, Demonstranten die Herstellung von Waffen und Molotowcocktails beizubringen und dadurch die Gewalt im Iran zu unterstützen. Entgegen der UN-Charta zeigten einige westliche Regierungen den Demonstranten über Onlinedienste und Medien, wie man Waffen und Molotowcocktails im Iran herstellt, sagte Hossein Amir-Abdollahian. Dies habe "zur Ermordung von Polizisten und zur Unsicherheit im Iran geführt und bereitet sogar den Boden für terroristische Taten des Islamischen Staates", fügte er hinzu.

Auslöser der seit Wochen anhaltenden Proteste im Iran war der Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini am 16. September. Amini war von der Sittenpolizei festgenommen worden, da sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß getragen haben soll. Sie starb kurze Zeit später in einem Krankenhaus. Aktivisten werfen den Behörden vor, Amini misshandelt zu haben.

B. Semjonow--BTZ