Berliner Tageszeitung - Umfrage unter Abgeordneten zu Impfpflicht zeigt große Differenzen

In der Umfrage konnten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ihre Präferenz unter vier Antwortoptionen bekunden - für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren; für eine altersbezogene Impfpflicht, beispielsweise ab 50 Jahren; gegen eine Impfpflicht oder noch nicht entschieden.

Ein Viertel der Abgeordneten, die sich zu der Umfrage äußerten, sprach sich demnach für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 aus. 18 Prozent gaben an, sie seien grundsätzlich gegen eine Impfpflicht. Weit abgeschlagen rangierte der Vorschlag, nach Altersgruppen vorzugehen - gerade einmal 21 Abgeordnete (2,85 Prozent) sprachen sich laut "Welt" dafür aus. Des weiteren gaben elf Prozent an, sich nicht äußern zu wollen. Knapp 22 Prozent waren nach eigenen Angaben noch nicht entschieden.

Im Fraktionen-Vergleich zeigte sich die AfD besonders geschlossen: 85 Prozent der Fraktion sprach sich gegen eine Impfpflicht aus - die beiden Vorschläge für eine Impfpflicht fanden in der "Welt"-Umfrage keinerlei Befürworter. Die restlichen Fraktionsmitglieder wollten sich entweder nicht äußern oder gaben gar keine Rückmeldung.

Anders sah es in der SPD-Fraktion aus: Kein einziger Abgeordneter sprach sich hier gegen eine Impfpflicht aus. Mehr als 55 Prozent der 206 SPD-Abgeordneten befürworteten eine Impfpflicht ab 18 Jahren. Knapp 20 Prozent meldeten sich nicht zurück, rund 17 Prozent gaben an, sich noch nicht entschieden zu haben. Nur zwei Abgeordnete waren für eine altersbezogene Impfpflicht.

Ebenfalls große Unterstützung für eine Impfpflicht ab 18 wurde in der Grünen-Fraktion erkennbar. Immerhin knapp 42 Prozent sprachen sich dafür aus; 25 Prozent gaben an, sich noch nicht entschieden zu haben. Ein Fünftel meldete sich nicht zurück. Gegen eine Impfpflicht war nur eine Abgeordnete; für den Vorschlag einer Impfpflicht für ältere Menschen fanden sich sieben Unterstützer - knapp sechs Prozent.

Das Meinungsbild bei der FDP macht derweil deutlich, wie groß die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ampel-Fraktionen in Sachen Impfpflicht sind. Fast die Hälfte der Liberalen (45 Prozent) ist generell dagegen. Knapp 35 Prozent äußerten sich unentschieden. Nur drei Abgeordnete sprachen sich für eine Impfpflicht ab 18 aus, neun Parlamentarier - zehn Prozent - für eine altersbezogene Impfpflicht. Nur sieben Parlamentarier meldeten sich nicht zurück oder wollen keine Auskunft geben.

Dass die Gesamtlage im Bundestag schwer einzuschätzen ist, liegt vor allem an den Antworten aus der Union - nach der SPD immerhin die zweitgrößte Fraktion. Ein Viertel war nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, ein weiteres Viertel wollte keine Angaben machen, knapp 40 Prozent meldeten sich auch auf zweifache Nachfrage nicht zurück, wie die "Welt" berichtete.

Von den zehn Prozent der Unionsfraktion, die sich festlegten, waren neun Abgeordnete für eine Impfpflicht ab 18, weitere neun Abgeordnete generell gegen eine Impfpflicht und drei für eine altersbezogene Impfpflicht.

In der Linksfraktion zeigte sich in der "Welt"-Umfrage folgendes Bild: Von den 39 Abgeordneten wollten sieben für eine Impfpflicht ab 18 stimmen und elf grundsätzlich dagegen. Niemand dort unterstützte derzeit den Vorschlag einer altersbezogenen Impfpflicht. Zwölf Linke-Parlamentarier gaben an, noch unentschieden zu sein. Neun wollten sich nicht äußern oder meldeten sich nicht zurück.

Die "Welt" führte die Umfrage nach eigenen Angaben von Donnerstag vergangener Woche bis zum Dienstag aus. Abgeordnete, die nicht auf eine erste Anfrage per Mail reagierten, erhielten am Freitag eine Erinnerung. Die verbleibenden Abgeordneten wurden am Montag abtelefoniert.

(H. Müller--BTZ)