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Haft? Ex-Präsident Poroschenko will in Ukraine zurückkehren / Foto: ©
Haft? Ex-Präsident Poroschenko will in Ukraine zurückkehren
Der ukrainische Ex-Präsident Petro Poroschenko will am Montag trotz seiner drohenden Verhaftung in die Ukraine zurückkehren. "Ich kehre in die Ukraine zurück, um für die Ukraine zu kämpfen, nicht um gegen Selenskyj zu kämpfen", sagte Poroschenko am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Warschau. Er beschuldigte seinen Nachfolger Wolodymyr Selenskyj, die Anklage gegen ihn angeordnet zu haben, um von anderen Problemen "abzulenken".
Der Milliardär hatte die Ukraine von 2014 bis 2019 regiert, bevor er bei den Wahlen Selenskyj unterlag. Die Behörden untersuchen laut eigenen Angaben dutzende Straftaten, in die der 56-Jährige verwickelt sein soll. Im Dezember gaben sie bekannt, dass sie den Anführer der Oppositionspartei Europäische Solidarität des "Hochverrats" verdächtigen. Poroschenko hatte das Land indessen Richtung EU verlassen. Ein Gericht in Kiew soll am Montag entscheiden, ob Poroschenko verhaftet werden sollte, und der ehemalige Staatschef sagte, er werde an dieser Anhörung teilnehmen.
Seine Partei befürchtet, dass er bereits bei seiner Ankunft festgenommen werden könnte. Sie rief seine Unterstützer dazu auf, sich am Flughafen zu versammeln. Poroschenkos Flugzeug sollte gegen 8.10 Uhr MEZ am Sikorsky-Flughafen in der ukrainischen Hauptstadt landen.
Poroschenko wird verdächtigt, den prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine in den Jahren 2014 und 2015 den Verkauf von Kohle ermöglicht zu haben. Dabei geht es um ein Volumen von rund 48 Millionen Euro. Kiew kämpft seit 2014 gegen die Separatisten, die im Osten des Landes zwei selbsterklärte Volksrepubliken errichtet haben. Dem Ex-Präsidenten drohen bei einer Verurteilung bis zu 15 Jahre Haft.
Poroschenko erklärte am Sonntag, die Ukraine stehe vor dem "größten" Sicherheitsrisiko seit 30 Jahren. In den vergangenen Monaten sind die Spannungen mit Moskau hochgekocht, weil Russland zehntausende Soldaten an der Ostgrenze zur Ukraine zusammengezogen hat. Der Westen warnt deshalb vor einem russischen Einmarsch in der Ukraine.
In einem auf Facebook veröffentlichten Video warf Poroschenko seinem Nachfolger vor, nicht genug für den Schutz der Ukraine vor Russland zu tun. Er bot eine Kooperation an: "Wir sind bereit, den Behörden zu helfen", sagte er und fügte hinzu, seine Partei werde "alle Initiativen unterstützen, die darauf abzielen, das Verteidigungspotenzial unseres Staates und die europäische Ausrichtung unseres Landes zu stärken".
Am Montag soll auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eintreffen. Am Dienstag will sie nach Moskau weiterfliegen.
(N. Nilsson--BTZ)
