Berliner Tageszeitung - Polizei löst in München verbotene Impfgegner-Demonstrationen auf

Die bayerische Landeshauptstadt hatte unangemeldete "Corona-Spaziergänge" verboten. Dennoch bereitete die Polizei sich vor, da Impfgegner in Chatgruppen dazu aufriefen, in München zu demonstrieren. Eine angemeldete Versammlung wurde kurz vor Beginn vom Veranstalter abgesagt.

Trotz des Verbots bildeten sich in der Stadt am Mittwochabend zahlreiche Gruppen, wie die Polizei mitteilte. Die Einsatzkräfte hätten sie mit Lautsprechern auf die geltenden Regelungen hingewiesen und viele Teilnehmende direkt angesprochen. Größere Gruppen seien direkt gestoppt worden.

Insgesamt gab es laut Polizei mehr als 700 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und zwei Strafanzeigen für Menschen in verantwortlicher Rolle, außerdem mehr als 20 Strafanzeigen wegen Beleidigung, Körperverletzung, Widerstands gegen Polizeibeamte, der Aufforderung zu Straftaten oder falschen Gesundheitszeugnissen. Zudem hätten die Beamten 1300 Platzverweise ausgesprochen. In mehr als 220 Fällen habe "unmittelbarer Zwang durch Schieben und Drücken angewandt" werden müssen, zehnmal sei der Schlagstock eingesetzt worden.

In Wolgast in Mecklenburg-Vorpommern nahmen etwa 2000 Menschen an einer angemeldeten Versammlung teil, wie die Polizei in Anklam mitteilte. Viele von ihnen hätten sich nicht an die Maskenpflicht gehalten, zudem sei vereinzelt Feuerwerk abgebrannt worden. Ein Teilnehmer habe Schlagschutzhandschuhe getragen. Als Polizisten seine Identität feststellen wollten, sei er durch eine größere Gruppe "befreit" worden. Dabei seien zwei Einsatzkräfte durch Schläge und Tritte leicht verletzt worden.

Beamte hätten den Mann später wiedergefunden und von der Versammlung ausgeschlossen. Bei ihm seien auch zwei Messer gefunden und beschlagnahmt worden, hieß es weiter. Nun würden Ermittlungsverfahren wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Verstößen gegen das Versammlungs- und Waffengesetz eingeleitet.

Im niedersächsischen Hann. Münden (Hannoversch Münden) zogen am Mittwochabend bis zu 80 Menschen durch die Stadt. Die Versammlung sei als Spaziergang deklariert und nicht angemeldet worden, teilte die Polizei mit. Beamte hätten sie begleitet, die Einsatzleiterin eine beschränkende Verfügung ausgesprochen, dass die Mindestabstände eingehalten werden müssten. Bis auf eine verbale Auseinandersetzung von Teilnehmenden mit Zuschauern lief die Versammlung laut Polizei friedlich ab.

Auch in Hamm in Nordrhein-Westfalen und im bayerischen Würzburg wurde demonstriert. Diese Versammlungen verliefen aber ebenfalls weitgehend friedlich, wie die zuständigen Polizeipräsidien mitteilten.

(C. Fournier--BTZ)