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Kirgistans Opposition spricht nach Parlamentswahlen von Betrug / Foto: ©
Kirgistans Opposition spricht nach Parlamentswahlen von Betrug
Nach der Parlamentswahl im zentralasiatischen Kirgistan hat die Opposition am Montag Betrugsvorwürfe erhoben. Sie verwies unter anderem darauf, dass auf der Homepage der Wahlkommission beim durch automatische Auszählung ermittelten Ergebnis mehr Stimmen für die 21 angetretenen Parteien ausgewiesen wurden, als es am Sonntag überhaupt Wähler gab. Am Montag versammelten sich Anhänger der Opposition vor dem Sitz der Wahlkommission in der Hauptstadt Bischkek.
Kirgistan ist für seine politische Instabilität bekannt. Laut offiziellem Ergebnis nach Auszählung fast aller Stimmen ziehen sechs Parteien ins neu Parlament ein, die mehrheitlich loyal gegenüber Präsident Sadyr Dschaparow sind. Eine eigene Partei hatte der seit 2020 amtierende Staatschef nicht im Rennen.
Oppositionskandidat Bektur Assanow beklagte vor dem Büro der Wahlkommission und rund 200 Demonstranten am Montag "Stimmenklau". Der Wahlgang habe zur Folge, dass Kirgistan in der Welt "lächerlich" gemacht werde. Oppositionskandidat Ali Toktachunow erklärte seinerseits, die Oppositionsparteien forderten gemeinsam, dass das Ergebnis der Wahl innerhalb von zwei Tagen annulliert werde und Neuwahlen angesetzt würden.
Die internationalen Wahlbeobachter unter Führung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärten, dass die Wahlen effizient organisiert worden seien. Allerdings habe es bei der Auszählung "bedeutende verfahrenstechnische Probleme" gegeben, sagte Missionschef Peter Juel-Jensen am Montag vor Journalisten.
Seit der Unabhängigkeit des von Armut geprägten Landes von der Sowjetunion im Jahr 1991 wurden in Kirgistan bereits drei Präsidenten gestürzt. Dschaparow war selbst vergangenes Jahr nach Unruhen an die Macht gekommen, nachdem er zuvor eine Gefängnisstrafe wegen Entführung abgesessen hatte. Ihm zufolge war das Urteil gegen ihn politisch motiviert gewesen.
(N. Lebedew--BTZ)
